BLK: Prak­ti­sche Erfah­run­gen aus der E-Justice-Pilotierung

Die Baye­ri­sche Jus­tiz hat in Umset­zung des Pro­gramms eJustice-Arbeitsplatz das elek­tro­ni­sche Inte­gra­ti­ons­por­tal als inte­grier­ten Ar-beitsplatz für das papier­lose Arbei­ten der Rich­te­rIn­nen, Staats­an­wäl­tIn­nen, Rechts­ple­fe­ge­rIn­nen und der Ser­vice­ein­hei­ten geschaf­fen. Die­ses wurde auf dem EDVGT 2013 als Pro­to­typ vor­ge­stellt und auf dem EDVGT 2014 hin­sicht­lich der Pro­jekt­struk­tur und Pilo­tie­rungs­pla­nung erläu­tert.
Der papier­lose Arbeits­platz wird seit Dezem­ber 2014 mit der elek­tro­ni­schen Ein­gangs­ver­ar­bei­tung und seit März 2015 ergänzt um die elek­tro­ni­sche Aus­gangs­ver­ar­bei­tung und die elek­tro­ni­sche Akten­füh­rung mit dem elek­tro­ni­schen Inte­gra­ti­ons­por­tal eIP in der Zivil­ab­tei­lung des Land­ge­richts Lands­hut pilo­tiert. Im Rah­men die­ses Vor­trags wird über die gewon­nen Erfah­run­gen aus dem Pilo­tie­rungs­ein­satz und die zukünf­ti­gen Pla­nun­gen des Ein­sat­zes des elek­tro­ni­schen Inte­gra­ti­ons­por­tals berich­tet.

Seit 27.05.2015 wird in den so genann­ten EHUG-Verfahren (Ver­fah­ren nach § 335 Abs. 5 HGB) in aus­ge­wähl­ten Kam­mern des Land­ge­richts Bonn neben Emp­fang und Ver­sand elek­tro­ni­scher Doku­mente auch die durch­ge­hende elek­tro­ni­sche Fallbear­bei­tung erprobt. Zugleich wer­den die elek­tro­ni­schen Arbeits­plätze – im Wesent­li­chen bestehend aus dem Inte­gra­ti­ons­por­tal e²A und den bewähr­ten Fach­ver­fah­ren JUDICA und TSJ – aus einer zen­tra­len Rechen­zen­trums­um­ge­bung bereit­ge­stellt. Das Pilot­pro­jekt ist als­bald nach dem Pilo­tie­rungs­be­ginn mit zwei Kam­mern auf sechs Kam­mern aus­ge­wei­tet wor­den. Es bringt nach sei­nem erfolg­rei­chen Start wert­volle Erkennt­nisse ins­be­son­dere zu Umgang und Zufrie­den­heit der Anwen­der mit den Mit­teln der elek­tro­ni­schen Akten­füh­rung, zu Ver­bes­se­rungs­mög­lich­kei­ten für die ein­ge­setzte Soft­ware oder zur opti­ma­len Arbeits­platz­Aus­stat­tung für den elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehr. Nach­dem zunächst die elek­tro­ni­sche Akte par­al­lel zur papier­ge­stütz­ten Bear­bei­tung geführt wird, ist zügig der Umstieg auf eine rein elek­tro­ni­sche Ver­fah­rens­be­ar­bei­tung beab­sich­tigt.

Die Jus­tiz Baden-Württemberg wird mit der „eAkte Jus­tiz Baden-Württemberg“ dem­nächst die ver­bind­li­che elek­tro­ni­sche Akten­füh­rung bei einem Arbeits­ge­richt und bei einem Land­ge­richt pilo­tie­ren. Nach einer Stich­tags­re­ge­lung wer­den alle Neu­ver­fah­ren bei zwei Pilot­ge­rich­ten in den aus­ge­wähl­ten Geschäfts­be­rei­chen nicht mehr mit einer Papier­akte ver­se­hen, son­dern voll­elek­tro­nisch geführt. Die Vor­be­rei­tun­gen lau­fen auf Hoch­tou­ren, um die §§ 298a ZPO, 46e ArbGG mit Leben zu fül­len.

Im Rah­men eines Kurz­vor­trags wird ein Ein­blick in die Pla­nun­gen, Her­aus­for­de­run­gen und Maß­nah­men gege­ben, denen sich die Jus­tiz Baden-Württemberg wenige Monate vor dem Start der ver­bind­li­chen elek­tro­ni­schen Akte stellt.