BLK: Praktische Erfahrungen aus der E‑Justice-Pilotierung

Zeit: Don­ner­stag, 24.09.2015, 13.30 – 14.30 Uhr
Ort: Hör­saal 0.18
Doku­mente: Pro­tokoll (PDF)
Präsen­ta­tion Lindinger / Mück (PDF)
Präsen­ta­tion Schu­mach­er (PDF)
Präsen­ta­tion Alte­meier (PDF)

 

Ref­er­enten: THOMAS LINDINGER, Richter am Ober­lan­des­gericht, Pro­gram­man­ag­er eJus­tice-Arbeit­splatz, Gemein­same IT-Stelle der bay­erischen Jus­tiz
LARS MÜLLER_MÜCK, Richter am Landgericht, Pro­jek­tleit­er eIP, Gemein­same IT-Stelle der bay­erischen Jus­tiz

Die Bay­erische Jus­tiz hat in Umset­zung des Pro­gramms eJus­tice-Arbeit­splatz das elek­tro­n­is­che Inte­gra­tionsportal als inte­gri­erten Ar-beit­splatz für das papier­lose Arbeit­en der Rich­terIn­nen, Staat­san­wältIn­nen, Recht­sple­fegerIn­nen und der Ser­viceein­heit­en geschaf­fen. Dieses wurde auf dem EDVGT 2013 als Pro­to­typ vorgestellt und auf dem EDVGT 2014 hin­sichtlich der Pro­jek­t­struk­tur und Pilotierungs­pla­nung erläutert.
Der papier­lose Arbeit­splatz wird seit Dezem­ber 2014 mit der elek­tro­n­is­chen Ein­gangsver­ar­beitung und seit März 2015 ergänzt um die elek­tro­n­is­che Aus­gangsver­ar­beitung und die elek­tro­n­is­che Akten­führung mit dem  elek­tro­n­is­chen Inte­gra­tionsportal eIP in der Zivi­l­abteilung des Landgerichts Land­shut pilotiert. Im Rah­men dieses Vor­trags wird über die gewon­nen Erfahrun­gen aus dem Pilotierung­sein­satz und die zukün­fti­gen Pla­nun­gen des Ein­satzes des elek­tro­n­is­chen Inte­gra­tionsportals berichtet.

Ref­er­ent:  HENNING SCHUMACHER, Ober­staat­san­walt, Ober­lan­des­gericht Köln / Zen­traler IT-Dien­stleis­ter der Jus­tiz des Lan­des Nor­drhein-West­falen

Seit 27.05.2015 wird in den so genan­nten EHUG-Ver­fahren (Ver­fahren nach § 335 Abs. 5 HGB) in aus­gewählten Kam­mern des Landgerichts Bonn neben Emp­fang und Ver­sand elek­tro­n­is­ch­er Doku­mente auch die durchge­hende elek­tro­n­is­che Fallbear­beitung erprobt. Zugleich wer­den die elek­tro­n­is­chen Arbeit­splätze – im Wesentlichen beste­hend aus dem Inte­gra­tionsportal e²A und den bewährten Fachver­fahren JUDICA und TSJ – aus ein­er zen­tralen Rechen­zen­trum­sumge­bung bere­it­gestellt. Das Pilot­pro­jekt ist als­bald nach dem Pilotierungs­be­ginn mit zwei Kam­mern auf sechs Kam­mern aus­geweit­et wor­den. Es bringt nach seinem erfol­gre­ichen Start wertvolle Erken­nt­nisse ins­beson­dere zu Umgang und Zufrieden­heit der Anwen­der mit den Mit­teln der elek­tro­n­is­chen Akten­führung, zu Verbesserungsmöglichkeit­en für die einge­set­zte Soft­ware oder zur opti­malen Arbeit­splatzAusstat­tung für den elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehr. Nach­dem zunächst die elek­tro­n­is­che Akte par­al­lel zur papiergestützten Bear­beitung geführt wird, ist zügig der Umstieg auf eine rein elek­tro­n­is­che Ver­fahrens­bear­beitung beab­sichtigt.

Ref­er­ent: JENS ALTEMEIER, Ober­staat­san­walt, Leit­er IuK Refer­at, Jus­tizmin­is­teri­um Baden-Würt­tem­berg

Die Jus­tiz Baden-Würt­tem­berg wird mit der „eAk­te Jus­tiz Baden-Würt­tem­berg“ dem­nächst die verbindliche elek­tro­n­is­che Akten­führung bei einem Arbeits­gericht und bei einem Landgericht pilotieren. Nach ein­er Stich­tagsregelung wer­den alle Neu­ver­fahren bei zwei Pilot­gericht­en in den aus­gewählten Geschäfts­bere­ichen nicht mehr mit ein­er Papier­ak­te verse­hen, son­dern vol­lelek­tro­n­isch geführt. Die Vor­bere­itun­gen laufen auf Hoch­touren, um die §§ 298a ZPO, 46e ArbGG mit Leben zu füllen.

Im Rah­men eines Kurzvor­trags wird ein Ein­blick in die Pla­nun­gen, Her­aus­forderun­gen und Maß­nah­men gegeben, denen sich die Jus­tiz Baden-Würt­tem­berg wenige Monate vor dem Start der verbindlichen elek­tro­n­is­chen Akte stellt.