Digitales Urheberrecht in Deutschland und Europa

– offener Zugang zu Informationen vs. Urhebervergütung und Investitionsschutz –

Zeit: Fre­itag, 25.09.2015, 11.00 Uhr
Ort: Hör­saal 0.23
Mod­er­a­tion: PROF. DR. STEPHAN ORY, Recht­san­walt, Vor­sitzen­der des Deutschen EDV-Gericht­stages e. V.
Ref­er­enten: DR. MATTHIAS SCHMID, Refer­at­sleit­er, Bun­desmin­is­teri­um des Jus­tiz und für Ver­brauch­er­schutz
DR. CHRISTIAN SPRANG, Justi­tiar, Börsen­vere­in des Deutschen Buch­han­dels e.V.
ULRICH HERB, Ref­er­ent, Elek­tro­n­is­ches Pub­lizieren und Open Access an der Saar­ländis­chen Uni­ver­sitäts- und Lan­des­bib­lio­thek
DR. JOACHIM SCHÖPFEL, Dozent an der Charles-de-Gaulle Uni­ver­sität Lille 3, Direk­tor, des Ate­lier Nation­al de Repro­duc­tion des Thès­es (ARNT)
Doku­mente: Pro­tokoll (PDF)

Juris­ten schreiben Auf­sätze, Kom­mentare und Urteil­san­merkun­gen, um in der öffentlichen Diskus­sion unter Kol­le­gen etwas zu bewe­gen. Juris­ten suchen zugle­ich Erläuterun­gen zu Rechts­fra­gen, die ihnen bei der Lösung eines konkreten Falls helfen. Dazwis­chen befind­en sich Ver­lage und Online-Por­tale, die Urhe­ber- und Leis­tungss­chutzrechte dazu ein­set­zen, um die pub­lizieren­den Juris­ten und die an der Nutzung der Pub­lika­tion inter­essierten Juris­ten zusam­men­brin­gen – gegen Ent­gelt.

Die Infor­ma­tion­s­mit­tler soll­ten aber nicht vorschnell zum Sün­den­bock gemacht wer­den. Wer einen Auf­satz anbi­etet, ist stolz, wenn die ein-schlägige Fachzeitschrift unter ihrem bekan­nten Titel ihn annimmt. Der Ver­lag, der für sein gründlich­es Lek­torat bekan­nt ist, bringt dem Autor mehr Renom­mée und mehr Beach­tung bei sein­er Ziel­gruppe. Die Pub­lika­tion auf der eige­nen Web­site dürfte allen­falls für den eine Option sein, der ohne­hin schon (nach genü­gend Ver­lagspub­lika­tio­nen) arriv­iert ist. Aber auch der Nutzer ver­langt Qual­ität beim Druck, bei der Brauch­barkeit etwa von Stich­wortverze­ich­nis­sen bis hin zu Online-Ange­boten mit Suchal­go­rith­men, die rasch das Gesuchte auf den Bild­schirm brin­gen. Es geht also um die alte Frage: Wer zahlt wieviel, wer darf was behal­ten und was bekommt der Urhe­ber?

Vor diesem Hin­ter­grund sorgt die Entschei­dung des BGH vom 16. Ap-ril 2015 (I ZR 69/11 – Elek­tro­n­is­che Lese­plätze II) für Aufre­gung in der Branche. Es geht um elek­tro­n­is­che Lese­plätze in Bib­lio­theken, an denen elek­tro­n­is­che Büch­er auch ohne Ein­willi­gung des Rechtsin­hab­ers zugänglich gemacht wer­den dür­fen. Das Recht des Ver­lags sei auch dann nicht ver­let­zt, wenn der Nutzer das Werk aus­druck­en oder auf einem USB-Stick abspe­ich­ern könne. Zugrunde liegt die Ausle­gung europäis­chen Rechts, der BGH hat­te die Sache dem EuGH vorgelegt und ist dessen Judikat am Ende gefol­gt. Die Entschei­dung fügt sich in eine ganze Rei­he von Fest­stel­lun­gen des EuGH ein, die mit der deutschen Auf­fas­sung von wichti­gen Eck­punk­ten des Urhe­ber­rechts nicht immer ganz im Ein­klang ste­hen, um es vor­sichtig zu for­mulieren.

Die (auch) für die juris­tis­che Arbeit wesentliche Frage ist Teil ein­er dynamis­chen Entwick­lung, die unter den Stich­worten der Dig­i­tal­isierung und der euro­parechtlichen Vor­gaben disku­tiert wer­den. Dazu wird der Leit­er des Urhe­ber­recht­srefer­ats im Bun­desmin­is­teri­um der Jus­tiz und für Ver­brauch­er­schutz, Matthias Schmid, einen Überblick geben. Die Diskus­sion wird bestrit­ten vom Justi­tiar des Börsen­vere­ins, Dr. Chris­t­ian Sprang und Ulrich Herb, Ref­er­ent für elek­tro­n­is­ches Pub­lizieren und Open Access der Saar­ländis­chen Uni­ver­sitäts- und Lan­des-bib­lio­thek. Dr. Joachim Schöpfel wird die gren­züber­schre­i­t­en­den Aspek­te in die Debat­te ein­führen. Er ist ist Dozent der Infor­ma­tion­swis­senschaften an der Charles-de-Gaulle-Uni­ver­sität Lille 3 und Direk­tor des dort ange­siedel­ten Ate­lier Nation­al de Repro­duc­tion des Thès­es (ANRT).