E‑Government und E‑Justice

 — Schnittstellen und Synergien -

Zeit:  Don­ner­stag, 24.09.2015, 15.00 Uhr
Ort:  Hör­saal 0.23
Mod­er­a­tion:  PROF. DR. UWE-DIETMAR BERLIT, Vor­sitzen­der Richter am  Bun­desver­wal­tungs­gericht, Leipzig  (Deutsch­land)
DIPL.-ING. DR. FELIX GANTNER, selb­ständi­ger Rechtsin­for­matik-Berater
DR. ASTRID SCHUMACHER, Regierungs­di­rek­torin; Refer­at­slei­t­erin; Bun­de­samt für Sicher­heit in der Infor­ma­tion­stech­nik (BSI)
Ref­er­enten:  DR. JOHANN BIZER, Jurist; Vor­standsvor­sitzen­der der Dat­a­port AöR
JÜRGEN EHRMANN, Min­is­te­ri­al­rat; Jus­tizmin­is­teri­um Baden-Würt­tem­berg; Vor­sitzen­der der BLK-AG IT-Stan­dards in der Jus­tiz
MAG. BARBARA LENZ, Lei­t­erin des Geschäfts­bere­ichs Qual­itäts­man­age­ment und EDV/IT Bun­desver­wal­tungs­gericht (Öster­re­ich)
Doku­mente:  Pro­tokoll
Präsen­ta­tion Dr. Biz­er
Präsen­ta­tion Ehrmann

Ver­wal­tung und Jus­tiz haben immer wieder “Berührungsstellen”, an denen Infor­ma­tio­nen oder Akten aus­ge­tauscht wer­den. Bürg­erIn­nen, Wirtschaft und Recht­san­waltschaft wollen mit Ver­wal­tung und Jus­tiz ein­fach und schnell kom-munizieren, ohne zwis­chen den Kom­mu­nika­tion­spart­nern “Jus­tiz” und “Ver­wal­tung” unter­schei­den zu müssen. IT- und Kom­mu­nika­tion­s­stan­dards sind für die Dig­i­tal­isierung von Jus­tiz und Ver­wal­tung und ihrer Arbeit­sprozesse unab­weis­bar, um die Kom­plex­ität von Sys­te­men zu reduzieren, Kom­mu­nika­tion und automa­tisierte Ver­ar­beitung zu vere­in­fachen und so Nutzung­shin­dernisse abzubauen. Der Arbeit­skreis ist diesen Stan­darisierungsnotwendigkeit­en und ‑prozessen in Ver­wal­tung und Jus­tiz gewid­met.

Dr. Johannes Biz­er (Vor­sitzen­der des Dat­a­port-Vor­standes) ist als “Daten­ver­ar­beitungs­di­en­stleis­ter” für Jus­tiz und Ver­wal­tung mit bei­den Bere­ichen befasst. Auch wenn ver­fas­sungs- und organ­i­sa­tion­srechtlich E‑Justice und E‑Government klar zu unter­schei­den sind, ergeben sich bei den Pro­gram­men zur Dig­i­tal­isierung und IT-Unter­stützung ihrer Prozesse in der Jus­tiz ein­er­seits, bei der Neu­for­mulierung von Auf­gaben vor dem Hin­ter­grund ein­er fach­spez­i­fis­chen Umset­zung im E‑Government ander­er­seits Par­al­le­len und Zusam­men­hänge. Er unter­sucht die Frage, wie in den Umset­zung­sprozessen wech­sel­seit­ig aufeinan­der Bezug nehmen und sich gegen­seit­ig unter­stützen zu kön­nen, pointiert: Was kön­nte E‑Government von E‑Justice – was E‑Justice von E‑Government ler­nen?

Dieselbe Leit­frage greift mit dem Akzent auf Stan­dar­d­isierung­sprozesse im engeren Sinne Jür­gen Ehrmann (Jus­tizmin­is­teri­um Baden-Würt­tem­berg und Vor­sitzen­der des BLK-Arbeits­gruppe IT-Stan­dards) auf. Im Anschluss an seinen Bericht zu den IT-Stan­dards der Jus­tiz, den er im BLK-Arbeit­skreis geben wird, blickt er aus der Per­spek­tive der Jus­tiz auf die ver­schiede­nen IT-Stan­dar­d­isierungs- und ‑Normierung­sprozesse im Bere­ich des E‑Government. In welchen Bere­ichen kann die Jus­tiz Erfahrun­gen ein­brin­gen? In welchen Bere­ichen kann, wird oder muss sie IT-Stan­dar­d­isierun­gen des E‑Government auch in die Jus­tiz übernehmen? Und in welchen Bere­ichen gilt es, sich zur Opti­mierung der Schnittstellen zwis­chen Ver­wal­tung und Jus­tiz (oder zur Abwehr von Fehlen­twick­lun­gen) einzubrin­gen?

Mag. Bar­bara Lenz (Lei­t­erin des Geschäfts­bere­ichs Qual­itäts­man­age­ment und EDV/IT am Bun­desver­wal­tungs­gericht Öster­re­ich) wird zeigen, dass es für Prob­leme auch Lösun­gen gibt. Sie berichtet über den stan­dar­d­isierten elek­tro­n­is­chen Doku­mente­naus­tausch zwis­chen Bun­desver­wal­tungs­gericht und Behör­den in Öster­re­ich.