E-Government und E-Justice

– Schnitt­stel­len und Syn­er­gien -

Ver­wal­tung und Jus­tiz haben immer wie­der „Berüh­rungs­stel­len“, an denen Infor­ma­tio­nen oder Akten aus­ge­tauscht wer­den. Bür­ge­rIn­nen, Wirt­schaft und Rechts­an­walt­schaft wol­len mit Ver­wal­tung und Jus­tiz ein­fach und schnell kom-munizieren, ohne zwi­schen den Kom­mu­ni­ka­ti­ons­part­nern „Jus­tiz“ und „Ver­wal­tung“ unter­schei­den zu müs­sen. IT- und Kom­mu­ni­ka­ti­ons­stan­dards sind für die Digi­ta­li­sie­rung von Jus­tiz und Ver­wal­tung und ihrer Arbeits­pro­zesse unab­weis­bar, um die Kom­ple­xi­tät von Sys­te­men zu redu­zie­ren, Kom­mu­ni­ka­tion und auto­ma­ti­sierte Ver­ar­bei­tung zu ver­ein­fa­chen und so Nut­zungs­hin­der­nisse abzu­bauen. Der Arbeits­kreis ist die­sen Stan­da­ri­sie­rungs­not­wen­dig­kei­ten und –pro­zes­sen in Ver­wal­tung und Jus­tiz gewid­met.

Dr. Johan­nes Bizer (Vor­sit­zen­der des Dataport-Vorstandes) ist als „Daten­ver­ar­bei­tungs­dienst­leis­ter“ für Jus­tiz und Ver­wal­tung mit bei­den Berei­chen befasst. Auch wenn verfassungs- und orga­ni­sa­ti­ons­recht­lich E-Justice und E-Government klar zu unter­schei­den sind, erge­ben sich bei den Pro­gram­men zur Digi­ta­li­sie­rung und IT-Unterstützung ihrer Pro­zesse in der Jus­tiz einer­seits, bei der Neu­for­mu­lie­rung von Auf­ga­ben vor dem Hin­ter­grund einer fach­spe­zi­fi­schen Umset­zung im E-Government ande­rer­seits Par­al­le­len und Zusam­men­hänge. Er unter­sucht die Frage, wie in den Umset­zungs­pro­zes­sen wech­sel­sei­tig auf­ein­an­der Bezug neh­men und sich gegen­sei­tig unter­stüt­zen zu kön­nen, poin­tiert: Was könnte E-Government von E-Justice – was E-Justice von E-Government ler­nen?

Die­selbe Leit­frage greift mit dem Akzent auf Stan­dar­di­sie­rungs­pro­zesse im enge­ren Sinne Jür­gen Ehr­mann (Jus­tiz­mi­nis­te­rium Baden-Württemberg und Vor­sit­zen­der des BLK-Arbeitsgruppe IT-Standards) auf. Im Anschluss an sei­nen Bericht zu den IT-Standards der Jus­tiz, den er im BLK-Arbeitskreis geben wird, blickt er aus der Per­spek­tive der Jus­tiz auf die ver­schie­de­nen IT-Standardisierungs- und –Nor­mie­rungs­pro­zesse im Bereich des E-Government. In wel­chen Berei­chen kann die Jus­tiz Erfah­run­gen ein­brin­gen? In wel­chen Berei­chen kann, wird oder muss sie IT-Standardisierungen des E-Government auch in die Jus­tiz über­neh­men? Und in wel­chen Berei­chen gilt es, sich zur Opti­mie­rung der Schnitt­stel­len zwi­schen Ver­wal­tung und Jus­tiz (oder zur Abwehr von Fehl­ent­wick­lun­gen) ein­zu­brin­gen?

Mag. Bar­bara Lenz (Lei­te­rin des Geschäfts­be­reichs Qua­li­täts­ma­nage­ment und EDV/IT am Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt Öster­reich) wird zei­gen, dass es für Pro­bleme auch Lösun­gen gibt. Sie berich­tet über den stan­dar­di­sier­ten elek­tro­ni­schen Doku­men­ten­aus­tausch zwi­schen Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt und Behör­den in Öster­reich.