Gast­land Slo­we­nien

In den letz­ten bei­den Jahr­zehn­ten hat die slo­we­ni­sche Jus­tiz einen Anstieg der Ent­wick­lung der Infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gie erlebt, die, wie erwar­tet, dazu geführt hat, dass die Infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gie in nahezu alle Berei­che der slo­we­ni­schen Jus­tiz Ein­zug gehal­ten hat.

Die Com­pu­te­ri­sie­rung der Gerichte hat sich in den letz­ten Jah­ren unter Feder­füh­rung des Obers­ten Gerichts­hofs kon­stant wei­ter­ent­wi­ckelt, wie es in Europa ein­zig­ar­tig ist. Dies ist einer­seits his­to­risch begrün­det, da der Oberste Gerichts­hof schon in den 80er Jah­ren hin­sicht­lich der Com­pu­te­ri­sie­rung der Gerichte eine aktive Rolle gespielt hat, und ande­rer­seits metho­do­lo­gisch, da die Nähe zu den Begüns­tig­ten von höchs­ter Bedeu­tung schien. Diese Ent­wick­lung konnte zwar nicht ganz mit der rasan­ten Wei­ter­ent­wick­lung der Infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gie Schritt hal­ten, hat jedoch in vie­len Fäl­len zu gesetz­li­chen und orga­ni­sa­to­ri­schen Ände­run­gen bei­ge­tra­gen und fort­schritt­li­che Lösun­gen her­vor­ge­bracht, die sich erst spä­ter zu all­ge­mei­nen Ent­wick­lungs­trends von Infor­ma­ti­ons­sys­te­men wei­ter­ent­wi­ckelt haben.

Heute kön­nen wir fest­stel­len, dass Abläufe im Jus­tiz­we­sen voll­stän­dig IT-gestützt lau­fen: Die Gerichte bear­bei­ten mehr als 97% aller ein­ge­gan­ge­nen Fälle mit Hilfe eines Gerichts­in­for­ma­ti­ons­sys­tems. Über 53% aller Fälle ers­ten Gra­des wer­den elek­tro­nisch ver­ar­bei­tet. Grund­buch­ver­fah­ren, Voll­stre­ckung öffent­li­cher Urkun­den (ver­gleich­bar mit dem deut­schen Ver­fah­ren für gering­fü­gige For­de­run­gen) und Insol­venz­ver­fah­ren lau­fen voll­stän­dig elek­tro­nisch und papier­los ab.

Die grund­le­gende Reform wurde 2010 für Grund­buch­sa­chen voll­zo­gen. Obwohl Amts­ge­richte wei­ter­hin für Grund­buch­ver­fah­ren zustän­dig sind, wurde die Auf­he­bung der ört­li­chen Zustän­dig­keit bzgl. Antrags­stel­lung und Zustän­dig­keit gemäß lex rei sitae umge­setzt. Dies ermög­lichte die Zuwei­sung der Rechts­sa­chen an Rechts­pfle­ge­rIn­nen gemäß deren Arbeits­aus­las­tung und somit die Ver­tei­lung des Arbeits­auf­wands auf die Zustän­di­gen für Grund­buch­an­ge­le­gen­hei­ten im gan­zen Land. Die elek­tro­ni­sche Über­mitt­lung von Anträ­gen und Anhän­gen über das spe­zi­elle E-Justice-Portal wurde obli­ga­to­risch für alle pro­fes­sio­nel­len Benut­zer (Gerichte, Notare, Rechts­an­wälte, Immo­bi­li­en­ge­sell­schaf­ten und bestimmte staat­li­che Ver­wal­tungs­be­hör­den). Zudem wurde die aus­schließ­li­che Zustän­dig­keit eines ein­zi­gen Höhe­ren Gerichts für Beru­fungs­an­ge­le­gen­hei­ten zur ein­heit­li­chen Recht­spre­chung ein­ge­führt.

2008 wurde das „Data Wareh­ouse and Busi­ness Intelligence“-Projekt gestar­tet, das schließ­lich zur Bereit­stel­lung hoch­wer­ti­ger Geschäfts­in­for­ma­tio­nen füh­ren sollte. Der Oberste Gerichts­hof sah sich kon­fron­tiert mit inak­zep­ta­blen Rück­stän­den und Ver­zö­ge­run­gen bei fast allen Gerichts­ver­fah­ren bei fast allen Gerich­ten. Die Anzahl an Gerichts­fäl­len hatte sich in einem Zeit­raum von 20 Jah­ren fast ver­drei­facht und stieg wei­ter an. Ermu­tigt auch durch Erfolge im Wirt­schafts­sek­tor (vor allem im Banken- und Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­be­reich) kom­bi­nierte der Oberste Gerichts­hof diese mit bran­chen­be­zo­ge­ner Busi­ness Intel­li­gence (BI)-Technologie, um die Gerichts­ver­wal­tung zu opti­mie­ren und die Effi­zi­enz und Qua­li­tät der Recht­spre­chung lan­des­weit zu ver­bes­sern. Die Umset­zung eines Ana­ly­se­werk­zeugs zur Lie­fe­rung von Geschäfts­in­for­ma­tio­nen sorgte für einen Para­dig­men­wech­sel in der slo­we­ni­schen Gerichts­ver­wal­tung und Busi­ness Intel­li­gence wurde unver­zicht­bar im täg­li­chen Betrieb des Sys­tems und in der stra­te­gi­schen Ver­wal­tung des gesam­ten Jus­tiz­we­sens. Die Per­for­mance Dash­boards des Präsidenten/der Prä­si­den­tin stel­len der Gerichts­ver­wal­tung auf allen Ebe­nen die wich­tigs­ten Infor­ma­tio­nen zur Ver­fü­gung, die benö­tigt wer­den, um einen Über­blick über ein indi­vi­du­el­les Gericht, Arten von Gerich­ten oder die gesamte Jus­tiz zu erlan­gen.

Von grund­le­gen­der Bedeu­tung dazu waren die klare Vision und Ziel­set­zung für die Ent­wick­lung von Infor­ma­ti­ons­sys­te­men in der Jus­tiz sowie stra­te­gi­sche Richt­li­nien und Stan­dards, auf deren Basis eine koor­di­nierte Ent­wick­lung wich­ti­ger zen­tra­li­sier­ter Infor­ma­ti­ons­sys­teme in der Jus­tiz in den letz­ten fünf­zehn Jah­ren am Zen­trum für Infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gie am Obers­ten Gerichts­hof erfol­gen konnte.

Die Erfah­run­gen der Ver­gan­gen­heit haben gezeigt, dass lang­fris­tig Visio­nen, Ziel­set­zun­gen, stra­te­gi­sche Richt­li­nien und Stan­dards allein nicht aus­rei­chen, um nach­hal­tige Ent­wick­lung in die­sem Feld zu gewähr­leis­ten. Es wäre prak­tisch unmög­lich gewe­sen, diese Ergeb­nisse ohne enge Zusam­men­ar­beit der Mana­ge­rIn­nen, Betrei­be­rIn­nen und Benut­ze­rIn­nen von Infor­ma­ti­ons­sys­te­men und deren Enga­ge­ment hin­sicht­lich gemein­sa­mer stra­te­gi­scher Ziele zu errei­chen. Folg­lich wur­den gemein­same stra­te­gi­sche Richt­li­nien erar­bei­tet, um lang­fris­tige stra­te­gi­sche Grund­sätze und Richt­li­nien zur Ein­füh­rung moder­ner Tech­no­lo­gien, Dienst­leis­tun­gen und Stan­dards für die IT-Umgebung der slo­we­ni­schen Jus­tiz ein­zu­hal­ten und zur Ver­fü­gung zu stel­len.

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