Gastland Slowenien

In den let­zten bei­den Jahrzehn­ten hat die slowenis­che Jus­tiz einen Anstieg der Entwick­lung der Infor­ma­tion­stech­nolo­gie erlebt, die, wie erwartet, dazu geführt hat, dass die Infor­ma­tion­stech­nolo­gie in nahezu alle Bere­iche der slowenis­chen Jus­tiz Einzug gehal­ten hat.

Die Com­put­er­isierung der Gerichte hat sich in den let­zten Jahren unter Fed­er­führung des Ober­sten Gericht­shofs kon­stant weit­er­en­twick­elt, wie es in Europa einzi­gar­tig ist. Dies ist ein­er­seits his­torisch begrün­det, da der Ober­ste Gericht­shof schon in den 80er Jahren hin­sichtlich der Com­put­er­isierung der Gerichte eine aktive Rolle gespielt hat, und ander­er­seits method­ol­o­gisch, da die Nähe zu den Begün­stigten von höch­ster Bedeu­tung schien. Diese Entwick­lung kon­nte zwar nicht ganz mit der ras­an­ten Weit­er­en­twick­lung der Infor­ma­tion­stech­nolo­gie Schritt hal­ten, hat jedoch in vie­len Fällen zu geset­zlichen und organ­isatorischen Änderun­gen beige­tra­gen und fortschrit­tliche Lösun­gen her­vorge­bracht, die sich erst später zu all­ge­meinen Entwick­lungstrends von Infor­ma­tion­ssys­te­men weit­er­en­twick­elt haben.

Heute kön­nen wir fest­stellen, dass Abläufe im Jus­tizwe­sen voll­ständig IT-gestützt laufen: Die Gerichte bear­beit­en mehr als 97% aller einge­gan­genen Fälle mit Hil­fe eines Gerichtsin­for­ma­tion­ssys­tems. Über 53% aller Fälle ersten Grades wer­den elek­tro­n­isch ver­ar­beit­et. Grund­buchver­fahren, Voll­streck­ung öffentlich­er Urkun­den (ver­gle­ich­bar mit dem deutschen Ver­fahren für ger­ingfügige Forderun­gen) und Insol­ven­zver­fahren laufen voll­ständig elek­tro­n­isch und papier­los ab.

Die grundle­gende Reform wurde 2010 für Grund­buch­sachen vol­l­zo­gen. Obwohl Amts­gerichte weit­er­hin für Grund­buchver­fahren zuständig sind, wurde die Aufhe­bung der örtlichen Zuständigkeit bzgl. Antragsstel­lung und Zuständigkeit gemäß lex rei sitae umge­set­zt. Dies ermöglichte die Zuweisung der Rechtssachen an Recht­spflegerIn­nen gemäß deren Arbeit­saus­las­tung und somit die Verteilung des Arbeit­saufwands auf die Zuständi­gen für Grund­buchangele­gen­heit­en im ganzen Land. Die elek­tro­n­is­che Über­mit­tlung von Anträ­gen und Anhän­gen über das spezielle E‑Jus­tice-Por­tal wurde oblig­a­torisch für alle pro­fes­sionellen Benutzer (Gerichte, Notare, Recht­san­wälte, Immo­bilienge­sellschaften und bes­timmte staatliche Ver­wal­tungs­be­hör­den). Zudem wurde die auss­chließliche Zuständigkeit eines einzi­gen Höheren Gerichts für Beru­fungsan­gele­gen­heit­en zur ein­heitlichen Recht­sprechung einge­führt.

2008 wurde das “Data Ware­house and Busi­ness Intelligence”-Projekt ges­tartet, das schließlich zur Bere­it­stel­lung hochw­er­tiger Geschäftsin­for­ma­tio­nen führen sollte. Der Ober­ste Gericht­shof sah sich kon­fron­tiert mit inakzept­ablen Rück­stän­den und Verzögerun­gen bei fast allen Gerichtsver­fahren bei fast allen Gericht­en. Die Anzahl an Gerichts­fällen hat­te sich in einem Zeitraum von 20 Jahren fast ver­dreifacht und stieg weit­er an. Ermutigt auch durch Erfolge im Wirtschaftssek­tor (vor allem im Banken- und Telekom­mu­nika­tions­bere­ich) kom­binierte der Ober­ste Gericht­shof diese mit branchen­be­zo­gen­er Busi­ness Intel­li­gence (BI)-Technologie, um die Gerichtsver­wal­tung zu opti­mieren und die Effizienz und Qual­ität der Recht­sprechung lan­desweit zu verbessern. Die Umset­zung eines Analy­sew­erkzeugs zur Liefer­ung von Geschäftsin­for­ma­tio­nen sorgte für einen Par­a­dig­men­wech­sel in der slowenis­chen Gerichtsver­wal­tung und Busi­ness Intel­li­gence wurde unverzicht­bar im täglichen Betrieb des Sys­tems und in der strate­gis­chen Ver­wal­tung des gesamten Jus­tizwe­sens. Die Per­for­mance Dash­boards des Präsidenten/der Präsi­dentin stellen der Gerichtsver­wal­tung auf allen Ebe­nen die wichtig­sten Infor­ma­tio­nen zur Ver­fü­gung, die benötigt wer­den, um einen Überblick über ein indi­vidu­elles Gericht, Arten von Gericht­en oder die gesamte Jus­tiz zu erlan­gen.

Von grundle­gen­der Bedeu­tung dazu waren die klare Vision und Zielset­zung für die Entwick­lung von Infor­ma­tion­ssys­te­men in der Jus­tiz sowie strate­gis­che Richtlin­ien und Stan­dards, auf deren Basis eine koor­dinierte Entwick­lung wichtiger zen­tral­isiert­er Infor­ma­tion­ssys­teme in der Jus­tiz in den let­zten fün­fzehn Jahren am Zen­trum für Infor­ma­tion­stech­nolo­gie am Ober­sten Gericht­shof erfol­gen kon­nte.

Die Erfahrun­gen der Ver­gan­gen­heit haben gezeigt, dass langfristig Visio­nen, Zielset­zun­gen, strate­gis­che Richtlin­ien und Stan­dards allein nicht aus­re­ichen, um nach­haltige Entwick­lung in diesem Feld zu gewährleis­ten. Es wäre prak­tisch unmöglich gewe­sen, diese Ergeb­nisse ohne enge Zusam­me­nar­beit der Man­agerIn­nen, BetreiberIn­nen und BenutzerIn­nen von Infor­ma­tion­ssys­te­men und deren Engage­ment hin­sichtlich gemein­samer strate­gis­ch­er Ziele zu erre­ichen. Fol­glich wur­den gemein­same strate­gis­che Richtlin­ien erar­beit­et, um langfristige strate­gis­che Grund­sätze und Richtlin­ien zur Ein­führung mod­ern­er Tech­nolo­gien, Dien­stleis­tun­gen und Stan­dards für die IT-Umge­bung der slowenis­chen Jus­tiz einzuhal­ten und zur Ver­fü­gung zu stellen.