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September 2020

Blockchain für notarielle Vollmachten und Erbscheine

24. September 2020 um 15:00 Uhr bis 15:30 Uhr

Kurzprotokoll des Arbeitskreises Aufzeichnung Vortrag "Blockchain für notarielle Vollmachten und Erbscheine" Unter dem Titel "Blockchain für notarielle Vollmachten und Erbscheine" referieren Frau Dr. Nadja Danninger (Bundesnotarkammer) und Herr Tobias Guggenberger (Projektgruppe Wirtschaftsinformatik des Fraunhofer FIT) zu den Ergebnissen einer Machbarkeitsstudie rund um ein Blockchain-basiertes Gültigkeitsregister. Die Präsentation eröffnet nach einer einleitenden Darstellung der Blockchain-Technologie nähere Einblicke in das erste Blockchain-Kooperationsprojekt in der deutschen Justiz. Über einen Zeitraum von rund drei Monaten haben das bayerische Staatsministerium der Justiz, die Bundesnotarkammer und…

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Rechtliche Grenzen der IT-Sicherheitsforschung

24. September 2020 um 15:00 Uhr bis 16:00 Uhr

IT-Sicherheitsforschung – insbesondere ihr empirischer Aspekt – stößt an rechtliche Grenzen und Unsicherheiten, etwa im Strafrecht oder im Urheberrecht. Auch der Umgang mit gefundenen Sicherheitslücken birgt Haftungsrisiken. Neben der Rechtswissenschaft kommen zwei Sicherheitsforscher zu Wort, die über einen eigenen Rechtsstreit berichten. Auf dieser Grundlage wollen wir über die aktuelle Rechtslage, deren Folgen für die IT-Sicherheitsforschung und den möglichen Bedarf an Gesetzesänderungen diskutieren. Aufzeichnung: Rechtliche Grenzen der IT-Sicherheitsforschung Referenten sind: Prof. Dr. Georg Borges, Institut für Rechtsinformatik, Universität des Saarlandes, Saarbrücken…

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Modernisierung der Zivilprozessordnung

24. September 2020 um 15:00 Uhr bis 16:00 Uhr

Aufzeichnung: Modernisierung der Zivilprozessordnung Wiewohl die derzeit eingeführten oder in den nächsten Jahren vor der Einführung stehenden elektronischen Akten der Gerichte und Staatsanwaltschaften sinnvolle Unterstützungsfunktionen für die Arbeit der Entscheider vorsehen, mehren sich in letzter Zeit die Befürchtungen, dass die Möglichkeiten der modernen Informationstechnik nicht ausgeschöpft werden. Da die wichtigste Ressource der Justiz, Entscheiderinnen und Entscheider, nach den Personalbedarfsberechnungen nach wie vor stark defizitär besetzt ist, kommt es für die Funktionsfähigkeit des Rechtsstaats auch darauf an, Rationalisierungsmöglichkeiten zu erkennen und…

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Gerichtliche Kontrolle digitaler Verwaltung — das Beispiel automatisierter Verwaltungsakt

24. September 2020 um 15:00 Uhr bis 16:00 Uhr

Präsentation: Gerichtliche Kontrolle digitaler Verwaltungsprozesse und automatisierter VerwaltungsentscheidungenRiVG Dr. Florian von Alemann Kurzprotokoll des ArbeitskreisesAufzeichnung: Gerichtliche Kontrolle digitaler Verwaltung Die Digitalisierung der Verwaltung und ihrer Abläufe schreitet langsam, aber stetig voran. Zunehmend werden auch die Verwaltungsakten digital geführt. Mit Wirkung zum 1.1.2017 wurde erstmals eine Regelung zum vollständig automatisierten Verwaltungsakt in das VwVfG des Bundes aufgenommen. Es zeichnet sich also ab, dass auf der Verwaltungsseite nicht mehr nur allein eine Digitalisierung der Akten und der organisatorischen Abläufe angestrebt wird. Algorithmusgesteuerte…

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IT-Sicherheit an Gerichten

24. September 2020 um 13:30 Uhr bis 14:30 Uhr

IT-Sicherheit ist für das Vertrauen in die Funktionsfähigkeit der Justiz von zentraler Bedeutung. In diesem Arbeitskreis ist zunächst ein Bericht aus der Praxis vorgesehen; anschließend wird ein Forensik-Experte das Gutachten zur Schadsoftware-Infektion des Kammergerichts Berlin erläutern und einordnen. Es bleibt genügend Zeit zur Diskussion der Lehren, die daraus für die Zukunft gezogen werden können. Aufzeichnung: IT-Sicherheiten an Gerichten Referenten: Florian Strunk, Leiter Gemeinsame IT des Hanseatischen OLG und der Hamburger Amtsgerichte Prof. Dr. Felix Freiling, Universität Erlangen-Nürnberg Moderation : Prof.…

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Das Registerportal der Länder – Ausblick und Perspektiven

24. September 2020 um 16:00 Uhr bis 16:30 Uhr

Präsentation: Das Registerportal der Länder, Herausforderungen und PerspektivenDr. Hans Arnold Die Bedeutung aktueller Registerinformationen hat national und international für den Rechtsverkehr zugenommen. Registervernetzung, Onlinedienste der öffentlichen Verwaltung und die zunehmende Bedeutung von OpenData eröffnen neue Anwendungsfelder für das Registerabrufverfahren. Wie stellt sich ein bewährter Onlinedienst angesichts dieser neuen Herausforderungen auf? Welche Perspektiven bestehen? Referent: Dr. Hans Arnold, Richter am Landgericht, Referent, Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, Referat IT 3, Düsseldorf

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Einsatzmöglichkeiten von künstlicher Intelligenz in der Justiz

24. September 2020 um 16:30 Uhr bis 17:30 Uhr

Präsentation: Semantische Analyse in der JustizRobert Wunderer, Richter am Landgericht, Leiter ders Sachgebiets IT C.3 (Scannen) bei dem IT-Servicezentrum der bayrischen JustizSören Preissler, Diplom Wirtschaftsinformatiker (FH), Projektleiter SMART, stellvertretender Projektleiter eIP in Rheinland-PfalzPräsentation: Machbarkeitsstudie Entwicklung eines Chatbots für RechtsantragsstellenProf. Dr. iur Daniel Antonius HötteDr. rer. pol Frederik Simon BäumerAufzeichnung: Einsatzmöglichkeiten von künstlicher Intelligenz Moderation: Isabelle Biallaß, Richterin am Amtsgericht, Referentin IT 2, Ministerium für Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Wolfram Viefhues, weiterer Aufsicht führender Richter am Amtsgericht Oberhausen a.D., geschäftsführender…

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Best of “Internationales Rechtsinformatik Symposion”

24. September 2020 um 16:30 Uhr bis 17:30 Uhr

Das 23. Internationale Rechtsinformatik Symposion (IRIS 2020) stand unter dem Motto "Verantwortungsbewusste Digitalisierung". Darunter verstehen die Organisatoren Digitalisierung "in einer dem Menschen dienenden Weise". Wie in jedem Jahr gab es aber auch zahlreiche Beiträge, die nicht unmittelbar mit dem Tagungsthema im Zusammenhang stehen. Viele der behandelten Themen berühren mittelbar oder unmittelbar Fragestellungen, die für den EDV-Gerichtstag von Relevanz sind, so etwa Rechtsinformation und Analyse juristischer Publikationen, Datenschutz oder Legal Tech.Ziel des Arbeitskreises ist es, die Communities von IRIS und EDV-Gerichtstag…

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Richterliche Anhörung im Betreuungs- und Unterbringungsverfahren sowie in Freiheitsentziehungssachen mittels Videoübertragung

25. September 2020 um 9:00 Uhr bis 9:30 Uhr

Kurzprotokoll des Vortrages Aufzeichnung: Richterliche Anhörung im Betreuungs- und Unterbringungsverfahren sowie in Freiheitsentziehungssachen mittels Videoübertragung Es soll dargestellt werden, inwieweit nach geltendem Recht die richterliche Anhörung im Betreuungs- und Unterbringungsverfahren sowie in Freiheitsentziehungssachen im Wege der Videoübertragung zulässig ist und ob insoweit gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht. Referent: Dr. Jörg Krämer, Richter am Amtsgericht, Referent, Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, Referat II 2 (Betreuungsrecht)

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Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) & Künstliche Intelligenz

25. September 2020 um 9:00 Uhr bis 10:00 Uhr

Aufzeichnung: Netzwerkdurchsetzungsgesetz & Künstliche Intelligenz Die Probleme in Social Media sind von großer Aktualität. Es gibt ungebremsten Hass, Beleidigungen und eine gewisse Enthemmung in Teilen dieser Medien. Es gibt Manipulationen und Fake News. Wer durch Posts in Social Media in seinen Rechten verletzt wird, steht manchmal immer noch vor großen Hürden, seine Rechte durchzusetzen. Auch der Staat scheint Schwierigkeiten zu haben, die Mindeststandards des sozialen Zusammenlebens in diesen Medien durchzusetzen.Der Arbeitskreis fragt zuerst nach den wirklichen Problemen der Rechtsdurchsetzung. Wie…

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