Pandemie als Digitalisierungsschub? — Lehren aus den Wegen und Irrwegen der Bewältigungsstrategie in Justiz und Verwaltung

Präsen­ta­tio­nen:

Pro­fes­sor Dr. Uwe-Diet­mar Berlit: Sieben Beobach­tun­gen aus der Per­spek­tive der (Verwaltungs)Gerichtsbarkeit

Beitrag in der Jur­PC Web-Dok. 138/2021, Abs. 1–45

Die bei­den let­zten Jahre waren eine Her­aus­forderung – auch für die Dig­i­tal­isierung in Ver­wal­tung und Jus­tiz. Zu den vielfälti­gen, ohne­hin zeitlich und sach­lich teils ehrgeizigen Dig­i­tal­isierungsvorhaben kamen die Her­aus­forderun­gen, welche sich aus der COVID 19-Pan­demie auch für die Bewäl­ti­gung der reg­ulären Auf­gaben von Jus­tiz und Ver­wal­tung ergeben haben. Ver­lagerung der Arbeit ins “Home­Of­fice”, ver­stärk­ter Ein­satz von Videokom­mu­nika­tion in allen Bere­ichen oder “Not­dig­i­tal­isierung” der wichtig­sten Abläufe sind nur einige Stich­worte. Ins­ge­samt – so die Grun­dan­nahme – hat der ver­stärk­te Ein­satz von Infor­ma­tion­stech­nolo­gie (mit) zur Erhal­tung der Hand­lungs­fähigkeit von Ver­wal­tung und Jus­tiz beige­tra­gen und bei vie­len Mitarbeiter:innen Dig­i­tal­isierungsvor­be­halte gemindert.

Vor diesem Hin­ter­grund strebt der Arbeit­skreis an, aus einem – notwendig kur­sorisch-selek­tiv­en – Rück­blick auf die vielfälti­gen Dig­i­tal­isierungsanstren­gun­gen und ‑ansätze zur „kurzfristi­gen Krisen­be­wäl­ti­gung“ während der COVD 19-Pan­demie die Bere­iche und Ansätze zu iden­ti­fizieren, die sich bewährt haben und auf Dauer gestell­ten wer­den soll­ten, her­auszuar­beit­en, wo die Dig­i­tal­isierung an ihre Gren­zen gestoßen und sich ein beson­der­er Auf-/Nach­holbe­darf rechtlich­er, tech­nis­ch­er oder organ­isatorisch­er Art ergeben hat, und auch (etwaige) „Irrwege“ zu benennen.

Matthias Mar­tin wird sich dem The­ma aus der Per­spek­tive der Prax­is in Kom­mu­nalver­wal­tun­gen näh­ern. In Städten und Gemein­den zeigt sich die Vielfalt der All­t­agsher­aus­forderun­gen deut­lich und mit unmit­tel­bar spür­baren Auswirkun­gen. Immer wieder mussten über Nacht Grund­la­gen für Entschei­dun­gen gefun­den, Lösun­gen entwick­elt, und imple­men­tiert wer­den: Prag­ma­tisch und den­noch rechtssich­er – kurzfristig und den­noch das Infor­ma­tion­ssicher­heit­sniveau bewahrend. Matthias Mar­tin wird auf Bewäl­ti­gungsstrate­gien und dabei exem­plar­isch auch auf das Säch­sis­che Infor­ma­tion­ssicher­heits­ge­setz, zu Rolle und Funk­tion der Beauf­tragten für Infor­ma­tion­ssicher­heit bericht­en und die Rolle eines Dig­i­tal-Nav­i­ga­tors (Pro­jekt „Dig­i­tal-Lot­sen-Sach­sen“) in jed­er säch­sis­chen Kom­mune vorstellen.

Uwe Berlit wird aus der Per­spek­tive der (Ver­wal­tungs-) Gerichts­barkeit Schlaglichter auf die Anstren­gung der Jus­tiz wer­fen, rechtsstaatlich gebotene Prozess­rechts- und Daten­schutzrecht­skon­for­mität und pan­demiebe­d­ingte Ablaufdig­i­tal­isierung zum Aus­gle­ich zu bringen.

Mod­er­a­tion:

Prof. Dr. Uwe-Diet­mar Berlit, Vor­sitzen­der Richter am Bun­desver­wal­tungs­gericht und Hon­o­rarpro­fes­sor an der Uni­ver­sität Leipzig

Dr. Astrid Schu­mach­er, Lei­t­erin des Fach­bere­ichs BL 1: Infor­ma­tion­ssicher­heits­ber­atung und Geheim­schutz im Bun­de­samt für Sicher­heit in der Infor­ma­tion­stech­nik (BSI), Bonn

Ref­er­enten:

Prof. Dr. Uwe-Diet­mar Berlit, Vor­sitzen­der Richter am Bun­desver­wal­tungs­gericht und Hon­o­rarpro­fes­sor an der Uni­ver­sität Leipzig 

Matthias Mar­tin, Säch­sis­ch­er Städte- und Gemein­de­tag, Ref­er­ent E‑Government und IT