Präsentationen:
Beitrag in der JurPC Web-Dok. 138/2021, Abs. 1–45
Die beiden letzten Jahre waren eine Herausforderung – auch für die Digitalisierung in Verwaltung und Justiz. Zu den vielfältigen, ohnehin zeitlich und sachlich teils ehrgeizigen Digitalisierungsvorhaben kamen die Herausforderungen, welche sich aus der COVID 19-Pandemie auch für die Bewältigung der regulären Aufgaben von Justiz und Verwaltung ergeben haben. Verlagerung der Arbeit ins “HomeOffice”, verstärkter Einsatz von Videokommunikation in allen Bereichen oder “Notdigitalisierung” der wichtigsten Abläufe sind nur einige Stichworte. Insgesamt – so die Grundannahme – hat der verstärkte Einsatz von Informationstechnologie (mit) zur Erhaltung der Handlungsfähigkeit von Verwaltung und Justiz beigetragen und bei vielen Mitarbeiter:innen Digitalisierungsvorbehalte gemindert.
Vor diesem Hintergrund strebt der Arbeitskreis an, aus einem – notwendig kursorisch-selektiven – Rückblick auf die vielfältigen Digitalisierungsanstrengungen und ‑ansätze zur „kurzfristigen Krisenbewältigung“ während der COVD 19-Pandemie die Bereiche und Ansätze zu identifizieren, die sich bewährt haben und auf Dauer gestellten werden sollten, herauszuarbeiten, wo die Digitalisierung an ihre Grenzen gestoßen und sich ein besonderer Auf-/Nachholbedarf rechtlicher, technischer oder organisatorischer Art ergeben hat, und auch (etwaige) „Irrwege“ zu benennen.
Matthias Martin wird sich dem Thema aus der Perspektive der Praxis in Kommunalverwaltungen nähern. In Städten und Gemeinden zeigt sich die Vielfalt der Alltagsherausforderungen deutlich und mit unmittelbar spürbaren Auswirkungen. Immer wieder mussten über Nacht Grundlagen für Entscheidungen gefunden, Lösungen entwickelt, und implementiert werden: Pragmatisch und dennoch rechtssicher – kurzfristig und dennoch das Informationssicherheitsniveau bewahrend. Matthias Martin wird auf Bewältigungsstrategien und dabei exemplarisch auch auf das Sächsische Informationssicherheitsgesetz, zu Rolle und Funktion der Beauftragten für Informationssicherheit berichten und die Rolle eines Digital-Navigators (Projekt „Digital-Lotsen-Sachsen“) in jeder sächsischen Kommune vorstellen.
Uwe Berlit wird aus der Perspektive der (Verwaltungs-) Gerichtsbarkeit Schlaglichter auf die Anstrengung der Justiz werfen, rechtsstaatlich gebotene Prozessrechts- und Datenschutzrechtskonformität und pandemiebedingte Ablaufdigitalisierung zum Ausgleich zu bringen.
Moderation:
Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht und Honorarprofessor an der Universität Leipzig
Dr. Astrid Schumacher, Leiterin des Fachbereichs BL 1: Informationssicherheitsberatung und Geheimschutz im Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Bonn
Referenten:
Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht und Honorarprofessor an der Universität Leipzig
Matthias Martin, Sächsischer Städte- und Gemeindetag, Referent E‑Government und IT