Referenten: Walther Bredl, Referatsleiter für Informations- und Kommunikationstechnik und Elektronischen Rechtsverkehr; Bayerisches Staatsministerium der Justiz Norbert Pott, Referatsleiter für Informationstechnik; Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Die Umsetzung von E-Justice in den kommenden Jahren ist eine Aufgabe, die nicht sinnvoll auf die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte beschränkt werden kann. Notwendiges Arbeitsmittel der Entscheider und Serviceeinheiten wird auch in Zukunft neben anderen Systemen, wie z. B. Textverarbeitung, eAkte und Rechtsinformationssysteme, ein IT-Fachverfahren sein, das die Vorgangssteuerung und…

Referenten: Johannes Jahrbeck, Programmleiter für das gemeinsame Fachverfahren; IT-Servicezentrum der bayerischen Justiz Michael Mehrer, stellvertretender Programmleiter für das gemeinsame Fachverfahren; IUK-Fachzentrum Justiz bei dem Oberlandesgericht Stuttgart Der E-Justice-Rat hat am 29. März 2017 beschlossen gemeinsam ein einheitliches Fachverfahren zu entwickeln. Im Vortrag werden die Historie, die Organisation und personelle Zusammensetzung des Programms, das Vorgehenskonzept und Anwendungsmanagement sowie ein grober Zeitplan vorgestellt.

Referenten: Rolf König, Leiter der Projektgruppe AuRegis; Amtsgericht Coesfeld Keno Kuhlmann, Leiter des Projekts AuRegis; Atos IT-Solutions and Services GmbH Das Projekt AuRegis hat die Weiterentwicklung eines bundeseinheitlichen Verfahrens zur elektronischen Führung des Handels-, Genossenschafts-, Partnerschafts- und Vereinsregisters zum Ziel. Das Verfahren wird auf Basis einer fachverfahrensübergreifenden Infrastruktur und auf Basis von länderübergreifenden IT-Architekturmodellen der Justiz in einer „serviceorientierten Architektur (SoA)“ realisiert. Mit AuRegis werden die bislang eingesetzten Fachverfahren RegisSTAR und Aureg zu einem einheitlichen Fachverfahren für alle 16 Bundesländer…

Referenten: Robert Behr, Consultant; Bundesministerium der Justiz Österreich Jan Klein, Ansprechpartner für das Justizportal des Bundes und der Länder; Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Es werden die aktuellen Entwicklungen aus dem Bereich der Europäischen IT-Projekte präsentiert. Insbesondere sollen die Projekte Me-CODEX (Nachfolgeprojekt von E-Codex), die Insolvenzregistervernetzung (IRI for Europe) und die Europäische Gerichtsdatenbank (Court Database) vorgestellt werden.

Referent: Dr. Sebastian Trautmann, Referatsleiter für EU-Angelegenheiten und Rechtshilfe in Strafsachen Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Chancen und Risiken der e-Evidence-Initiative der EU-Kommission zur EU-weiten elektronischen Vernetzung der Strafjustizbehörden Der Rat der EU-Justiz- und Innenminister beschloss am 9. Juni 2016 ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Strafverfolgung im Cyberspace. Wesentliches Element ist der Aufbau einer EU-weiten elektronischen Kommunikationsstruktur zur Übermittlung von Rechtshilfeersuchen - insbesondere nach der Richtlinie 2014/41 zur Europäischen Ermittlungsanordnung - und von elektronischen Beweismitteln. Zur Umsetzung dieser…

Referenten: Meinhard Wöhrmann, Leiter der Fachgruppe IT-Integration in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen; Oberlandesgericht Düsseldorf Marcel Preukschat, BLK-Verbundarchitekt; Landesbetrieb Information und Technik Das von der BLK eingerichtete Architekturbüro wurde beauftragt, die fachlichen Funktionen und Schnittstellen von Systemkomponenten konkret und möglichst abschließend bei den bestehenden Projekten festzustellen und abzugleichen. Darüber hinaus hat das Architekturbüro den Auftrag, Vorschläge für zukünftige Vereinheitlichungen der fachlichen Funktionen zu erarbeiten. Ziel des BLK-Architekturbüros ist die Unterstützung gemeinsamer Entwicklungen für die gesamte, bundesweite Justiz. Das Architekturbüro soll…

Referenten: Johannes Kühn, Diplom, Informatiker, Ministerium der Justiz und für Europa Baden-Württemberg, Vorsitz BLK-AG IT-Standards in der Justiz Daniela Freiheit, Koordinatorin BLK-AG IT-Standards in der Justiz Die BLK-AG IT-Standards in der Justiz koordiniert Projekte zum Betrieb und der Weiterentwicklung des elektronischen Rechtsverkehrs. Im Jahr 2017 liegt der Schwerpunkt der Tätigkeiten auf der Einführung der sicheren Übermittlungswege und der Definition und Visualisierung der strukturierten Datensätze. Frau Freiheit und Herr Kühn werden zunächst einen Überblick über die diversen Aktivitäten in diesem Bereich…

Referenten: Jan Klein, Ansprechpartner für das Justizportal des Bundes und der Länder; Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Ralf Hülsbömer, Account Manager; Materna GmbH Welche Möglichkeiten ergeben sich durch die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs für den Bürger? Die Nutzung elektronischer Formulare über das Justizportal kann eine einfache Möglichkeit darstellen, Anträge und Schreiben an die Justiz elektronisch zu versenden. Durch die Nutzung elektronischer Formulare ist es auch möglich, strukturierte Daten an die Gerichte zu übermitteln, wodurch eine elektronische Weiterbearbeitung in den…