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September 2019

IT-Sicher­heit in der Jus­tiz – Neue Gefah­ren für die Gerich­te?“

18. September um 14:00 Uhr bis 17:15 Uhr
Hör­saal 0.19

1. Teil: 14.00 bis 15.30 Uhr Begrüßung und Moderation Prof. Dr. Christoph SorgeInhaber der Professur für Rechtsinformatik E-Akte gehackt? – Die Bedeutung von IT-Sicherheit in der Justiz Stefan Hessel, Diplom JuristWissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand bei der Professur für Rechtsinformatik sowie Geschäftsführer der Defendo GbR  Hessel & Rebmann (www.defendo.it) Die digitale Revolution hat längst nicht nur unsere Gesellschaft, sondern auch den Staat und damit die Justiz ergriffen. Neben der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs kommen auf die Justiz mit zunehmender Tendenz auch…

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Der Weg zur digi­ta­len Jus­tiz –Wich­ti­ge Bau­stei­ne und beson­de­re Her­aus­for­de­run­gen der elek­tro­ni­schen Strafak­te

19. September um 10:15 Uhr bis 11:00 Uhr
Audi­to­ri­um Maxi­mum

Referenten:Jessica Laß, Ministerialrätin, Vorsitzende der Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz (BLK), Niedersächsisches Justizministerium, HannoverDr. Rainer Stentzel, Ministerialdirigent, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Berlin Die Justiz will und wird Teil der digitalen Gesellschaft sein. Ein großer Baustein auf diesem Weg ist die elektronische Strafakte, der nur in einer engen Abstimmung mit der Polizei richtig geformt und auf gemeinsam vorbereitetem Grund passgenau gefertigt werden kann. Wie soll dieses Vorhaben bis Ende 2025 gelingen? Welche Herausforderungen sind jeweils zu bewältigen?…

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eAk­ten­pro­jek­te (e²A, eIP, und eAS – aktu­el­le Ent­wick­lun­gen)

19. September um 13:00 Uhr bis 14:30 Uhr
Hör­saal 0.18

Referenten:e²ACarsten Schürger, Direktor des Amtsgerichts,Michael Kersting, Richter am Amtsgericht eAkte als Service (eAS)Jens Altemeier, IuK-Referatsleiter,Ministerium der Justiz und für Europa Baden-Württembergelektronisches Integrationsportal (eIP) Olaf Beller, Richter am Amtsgericht, Oberlandesgericht Nürnberg, IT-Servicezentrum der bayerischen Justiz e²A Die Einführung der elektronischen Akte mit e²A schreitet voran. Es wird über die Fortschritte und Erfahrungen seit dem letzten Gerichtstag berichtet. Insbesondere werden die Umsetzung zahlreicher Anforderungen aus den Pilotierungen und das Ergebnis der weiteren Fachverfahrensintegrationen erläutert. Abgeschlossen wird der Bericht mit einem Ausblick auf…

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Die beson­de­ren elek­tro­ni­schen Post­fä­cher

19. September um 13:00 Uhr bis 14:30 Uhr
Hör­saal 0.06

Moderation: Karl-Heinz Volesky, Präsident des Amtsgerichts Essen Referenten: Christoph Sandkühler, Rechtsanwalt, Geschäftsführer der Westfälischen Notarkammer   Isabelle Désirée Biallaß, Richterin am Amtsgericht, Ministerium der Justiz, Nordrhein-Westfalen   Dr. Daniel Lübcke, Richter am Landgericht, Ministerium der Justiz Landes, Nordrhein-Westfalen   Daniela Freiheit, MBA, Rechtsanwältin, Koordinatorin der BLK-AG IT-Standards   Dr. Thomas Gottwald, stv. Abteilungsleiter, Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz der Republik Österreich, Wien   Mark Leyrer, Produktmanager in der Bundesrechenzentrum GmbH, Wien Inzwischen ist unser Arbeitskreis zu den besonderen…

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Aktu­el­ler Stand der Ent­wick­lun­gen zur E‑Evidence

19. September um 13:00 Uhr bis 14:30 Uhr
Hör­saal 0.23

Moderation:Markus Hartmann, Oberstaatsanwalt als Hauptabteilungsleiter, Leiter der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen (ZAC NRW), KölnReferenten:Birgit Sippel, Abgeordnete des Europäischen Parlaments, StraßburgStefanie Schott, Fachanwältin für Straf- und Steuerrecht, Kanzlei Kipper + Durth, Darmstadt Dr. Raphael Bossong, Wissenschaftler an der Stiftung Wissenschaft und Politik Immer mehr Daten werden bei Cloud-Anbietern auf ausländischen Servern gespeichert. Müssen Ermittlungsbehörden auf diese Daten zugreifen und wollen sie den – oft ermittlungsgefährdenden langwierigen – Weg der justiziellen Rechtshilfe vermeiden, sind sie meist auf die freiwillige Kooperation der…

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Gemein­sa­mes Fach­ver­fah­ren- aktu­el­le Ent­wick­lun­gen

19. September um 15:00 Uhr bis 15:30 Uhr
Hör­saal 0.18

Referenten:Johannes Jahrbeck, Richter am Amtsgericht, IT-Servicezentrum der bayerischen Justiz Dr. Andrea Gibis, Richterin am Oberlandesgericht, IuK-Fachzentrum Justiz, Oberlandesgericht StuttgartBernd Hantschick, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht, Oberlandesgericht Celle, gefa-PraxisbeiratAndreas Carstens, Richter am Niedersächsischen Finanzgericht, gefa-Praxisbeirat, Hannover Der Vortrag gibt einen Überblick über den aktuellen Stand des Programms. In einem ersten Teil werden Herr Jahrbeck und Frau Dr. Gibis aus Sicht der Programmleitung über den Fortschritt in Konzeption und Entwicklung sowie aktuelle Themen wie das fachliche Zielbild informieren. In einem zweiten Teil werden…

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Wem gehö­ren die Daten? – Brau­chen wir ein neu­es imma­te­ri­el­les Recht?

19. September um 15:00 Uhr bis 16:30 Uhr
Hör­saal 0.06

Moderation: Dr. Ralf Köbler, Präsident des Landgerichts Darmstadt Dr. Thomas Lapp, Rechtsanwalt und Mediator, IT-Kanzlei dr-lapp.de, Frankfurt Referenten:Prof. Dr. em. Karl-Heinz Fezer, Ordinarius a.D. für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Gewerblichen Rechtsschutz und Wirtschaftsrecht am Fachbereich Rechtswissenschaft der Sektion Politik - Recht - Wirtschaft an der Universität Konstanz, Honorarprofessor an der Juristenfakultät der Universität Leipzig Hans Steege, Dipl.-Jur., Wissenschaftlicher Mitarbeiter Lehrstuhl für Zivilrecht, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht an der Universität Hannover Daten, so ist immer wieder zu hören, sind das…

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Algo­rith­men in Jus­tiz und Ver­wal­tung – Stand, Per­spek­ti­ven und Her­aus­for­de­run­gen

19. September um 15:00 Uhr bis 16:30 Uhr
Hör­saal 0.23

Moderation:Dr. Astrid Schumacher, Leiterin des Fachbereichs BL 1: Informationssicherheitsberatung und Geheimschutz im Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), BonnProf. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht und Honorarprofessor an der Universität LeipzigReferenten:Univ.-Prof. Dr. Mario Martini, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften – Lehrstuhl für Verwaltungswissenschaft, Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Europarecht/Leiter des Forschungsbereichs „Transformation des Staates in Zeiten der Digitalisierung“, SpeyerBjörn Beck, Staatsanwalt, Ministerium der Justiz und für Europa Baden-Württemberg – Referat für Information und Kommunikation, Stuttgart Verwaltung und Justiz kommen um KI/AI…

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Aus­wahl der bes­ten Vor­trä­ge des Inter­na­tio­na­len Rechts­in­for­ma­tik Sym­po­si­on 2019

19. September um 15:00 Uhr bis 16:30 Uhr
Hör­saal 0.19

Moderation:Prof. Dr. Christoph Sorge, juris-Stiftungsprofessur Rechtsinformatik, Rechtswissenschaftliche Fakultät sowie kooptierter Professor der Fachrichtung Informatik, Universität des Saarlandes, SaarbrückenRigo Wenning, Rechtsanwalt, European Resaerch Consortium for Informatics and MathematicsReferenten:Prof. Dr. Erich Schweighofer, Institut für Europarecht, Internationales Recht und Rechtsvergleichung, Arbeitsgruppe Rechtsinformatik, Universität WienDr. Peter Ebenhoch, Senior Consultant, Partner, effectas GmbH, Zug (Schweiz)N.N. Das Motto des diesjährigen Internationalen Rechtsinformatik Symposions (IRIS 2019) lautete „the Internet of Things“. Ein sehr breites Thema, das sowohl das autonome Fahren als auch Smart Cities, Big Data und…

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Drei Akten für MESTA

19. September um 15:30 Uhr bis 16:00 Uhr
Hör­saal 0.18

Entwicklung und Bewältigung einer dreifachen E-Akten-Anbindung Referent:Andy Mitterer, Oberstaatsanwalt, Projektleitung eJustizSHMinisterium für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein, Kiel Das von den Justizverwaltungen der Länder Brandenburg, Berlin, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein realisierte Fachverfahren MESTA ist eine umfassende Softwarelösung für die Unterstützung aller Arbeitsvorgänge in einer Staatsanwaltschaft. MESTA wurde in den vergangenen Jahren einem Redesign unterzogen und zu einem modernen Vorgangsbearbeitungssystem umgestaltet, dass die Anforderungen an eine ergonomische und barrierefreie Software erfüllt. Die Anbindung an die drei…

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e²T – die neue Ober­flä­che

19. September um 16:00 Uhr bis 16:30 Uhr
Hör­saal 0.18

barrierearm - ergonomisch - touchfähig - modern Redesign des Graphical User Interface (GUI) Referenten: Stephan Eikermann, e²T-Projektleiter, Zentraler IT-Betrieb Niedersächsische Justiz, Oldenburg   Dr. Meik Lange, Richter am Amtsgericht, Produkteigner e²T , Amtsgericht Bremervörde Im Projekt e²T (= ergonomische, elektronische Textanwendung) wird ein zukunftsfähiges Textsystem auf Basis von Standardtechnologien für die Justiz entwickelt. e²T stellt die zentrale Textkomponente im länderübergreifenden e²-Verbund dar. Sie wird sukzessive in allen Rechtsgebieten zum Einsatz kommen. Für Menschen mit Behinderung birgt die fortschreitende Digitalisierung Risiken,…

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Visua­li­sie­rung in gericht­li­chen Ver­fah­ren

20. September um 9:00 Uhr bis 10:30 Uhr
Hör­saal 0.19

Moderation:Florian Strunk, Vorstandsmitglied im Deutschen EDV-Gerichtstag e.V. 9:00 - 9:30 Uhr Medientechnik im Gerichtssaal-Standardisierung als Schlüssel zum Erfolg Referent:Andreas Müller, Business Development Manager Governement Market, Crestron Germany GmbH Mit der Einführung des papierlosen Verfahrens wird die Nutzung von Medientechnik zur Visualisierung von Dokumenten im Gerichtssaal erforderlich. Die Justiz steht damit vor neuen Herausforderungen. Die eingesetzte Technik muss bedienfreundlich, betriebssicher und skalierbar sein und sich leicht integrieren lassen. Idealerweise können weitere Funktionen eingebunden werden, wie z.B. eine Videokonferenz, die Zeugenvernehmung, Licht…

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Infor­ma­ti­ons­si­cher­heit – eine Füh­rungs­auf­ga­be

20. September um 9:00 Uhr bis 9:30 Uhr
Hör­saal 0.18

Referent:Markus Ausetz, Referatsleiter IT im Ministerium der Justiz, Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf Die Informationssicherheit ist inzwischen bei den meisten Digitalisierungsprozessen der Justiz ein zentrales Thema. Auch wenn diese nicht immer und überall systematisch betrieben wird und Begriffe wie Sicherheitskonzept, Notfallvorsorgekonzept, Notfallhandbuch etc. in unterschiedlichen Zusammenhängen unterschiedlich verwendet und umgesetzt werden, ist doch die Erkenntnis gewachsen, dass die Sicherheit von Informationen - insbesondere digital verarbeiteter Daten - für die Arbeit und insbesondere für die Akzeptanz von ERV und e-Akte unerlässlich ist. Auch die…

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Elek­tro­ni­sche Beweis­si­che­rung

20. September um 9:00 Uhr bis 10:30 Uhr
Hör­saal 0.06

Moderation: Jörn Erbguth, Diplom Informatiker, Diplom Jurist, Lehrbeauftragter, Promovend an der Universität Genf zu Blockchain im Bereich Information System Science, Genf Referenten: Ulrike Meising, Fachanwältin für Familienrecht, Mediatorin, Kanzlei Meising, AltomünsterSilvan Jongerius, geschäftsführender Gesellschafter von Tech GDPR, BerlinDennis Hillemann, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, KPMG Laww Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg Immer mehr Beweise fallen elektronisch an. Angefangen von E-Mails, Screenshots über sichergestellte Festplatten und Auskünften von Providern sind viele juristische Verfahren ohne elektronische Beweise nicht mehr vorstellbar. Allerdings sind elektronische Beweise leicht verfälschbar.…

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Pilo­tie­rung und „Roll­out“ der elek­tro­ni­schen Akte am Ver­wal­tungs­ge­richt Bre­men

20. September um 9:30 Uhr bis 10:00 Uhr
Hör­saal 0.18

Referenten: Dr. Daniel Kiesow, Richter am Verwaltungsgericht BremenDominik Till, Richter am Verwaltungsgericht BremenCarina Krause, Geschäftsstelle, Verwaltungsgericht BremenEileen Zaiß, Geschäftsstelle, Verwaltungsgericht Bremen Die Einführung der elektronischen Akte startete in Bremen, das Teil des e²A-Verbundes ist, Ende 2018 als Pilotprojekt in der 5. Kammer des Verwaltungsgerichts. Mittlerweile ist die Pilotierung abgeschlossen und die „E-Akte“ hat für diese Kammer die Papierakte vollständig abgelöst. Zudem wird sie nun schrittweise auch in den anderen Kammern des Gerichts eingeführt. Ende Oktober 2019 soll das gesamte Verwaltungsgericht…

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Euro­päi­sche e‑Justice Pro­jek­te im Föde­ra­lis­mus

20. September um 10:00 Uhr bis 10:30 Uhr
Hör­saal 0.18

Herausforderungen und Perspektiven für die deutsche Justiz Referenten:Isabelle Désirée Biallaß, Richterin am Amtsgericht, Ministerium der Justiz, Nordrhein-Westfalen, DüsseldorfDr. Gereon Laumann, Richter am Landgericht, Ministerium der Justiz, Nordrhein-Wwestfalen, Düsseldorf Ein wichtiger Teil der europäischen e-Justice-Strategie ist der einfache und sichere Austausch von Daten zwischen europäischen Gerichten, Behörden, Rechtsanwendern und Bürgern. Die Landesjustizverwaltung Nordrhein-Westfalen (NRW) beteiligt sich hierzu aktuell im Auftrag der Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz (BLK) an mehreren Projekten aus dem Zivil- und Strafbereich. Ein weiteres Projekt aus dem…

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Digi­ta­li­sie­rung des Ham­bur­ger Schiffs­re­gis­ters

20. September um 11:00 Uhr bis 11:30 Uhr
Hör­saal 0.18

Die agile Vorgehensweise als Erfolgsrezept Moderation: Berit Pamperin-Herbst, Rechtspflegerin, Amtsgericht Hamburg Referent:Christian Thomsen, IT-Projektleiter, mgm technology partners GmbH Nach nur 15 Monaten Entwicklungszeit wird die Freie und Hansestadt Hamburg zum 01.01.2020 das digitale Schiffsregister in Dienst stellen. Obwohl der Funktionsumfang dem anderer Fachverfahren nahekommt, konnten sowohl der Zeitplan als auch das geplante Budget von ca. 2000 Personentagen (PT) eingehalten werden. Wir möchten die Faktoren vorstellen, die zu diesem Erfolg geführt haben. Die Moderation wird Frau Pamperin-Herbst übernehmen, die als fachliche…

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Tech­ni­scher Daten­schutz, Pri­va­cy by Design

20. September um 11:00 Uhr bis 12:30 Uhr
Hör­saal 0.19

Moderation: Jörn Erbguth, Diplom Informatiker, Diplom Jurist, Lehrbeauftragter, Promovend an der Universität Genf zu Blockchain im Bereich Information System Science, GenfReferenten:Katrin Kirchert, LL.M, Rechtsanwältin, zertifizierte Datenschutzbeauftragte, Kanzlei Kirchert, BerlinAlvar Freude, Referent für technischen Datenschutz und Informationsfreiheit beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg, Stuttgart Bei Datenschutz geht es nicht nur um Organisation, Datenschutzerklärungen, Auftragsverarbeitungsvereinbarungen und Verfahrensverzeichnisse. Vielmehr lässt sich Datenschutz auch durch technische Mittel effektiv sicherstellen. Das beginnt bei der Verschlüsselung von E-Mails, dem Hashing von Passwörtern bis…

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Aktu­el­le Recht­spre­chung zu E‑Government und E‑Justice

20. September um 11:00 Uhr bis 12:30 Uhr
Hör­saal 0.23

Die Veranstaltung informiert über die neue Rechtsprechung zu E-Government und E-Justice. Referenten:Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht und Honorarprofessor an der Universität LeipzigWolfgang Kuntz, Rechtsanwalt, Makrolog GmbH, Wiesbaden Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht und Professor an der Universität Leipzig, und Rechtsanwalt Wolfgang Kuntz werden einen Überblick über Gerichtsentscheidungen aus den Jahren 2018/2019 zu Fragen rund um den elektronischen Rechtsverkehr (z.B. elektronische Einreichung, Zugangseröffnung, Anforderungen an eine Rechtsmittel-/-behelfslehrung bei elektronischer Einlegungsmöglichkeit), die Anforderung an elektronische (Behörden-…

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