Gemein­same Kom­mis­sion elek­tro­ni­scher Rechts­ver­kehr

Beim elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehr denkt man in ers­ter Linie an die Mög­lich­keit, Kla­gen und andere pro­zes­sua­len Erklä­run­gen in elek­tro­ni­scher Weise statt schrift­lich auf Papier bei den Gerich­ten ein­zu­rei­chen. Ebenso sol­len gericht­li­che Ent­schei­dun­gen und form­lose Nach­rich­ten elek­tro­nisch an die Ver­fah­rens­be­tei­lig­ten über­mit­telt wer­den kön­nen. Elek­tro­ni­scher Rechts­ver­kehr ist zunächst die rechts­ver­bind­li­che elek­tro­ni­sche Kom­mu­ni­ka­tion zwi­schen Ver­fah­rens­be­tei­lig­ten und den Gerich­ten. Die Ziel­rich­tung geht aber weit dar­über hin­aus und umfasst auch die interne elek­tro­ni­sche Sach­be­hand­lung (Work­flow), die elek­tro­ni­sche Akten­füh­rung bis hin zur elek­tro­ni­schen Archi­vie­rung.

Bereits auf dem EDV-Gerichtstag des Jah­res 2003 in Saar­brü­cken stand das Thema „Elek­tro­ni­scher Rechts­ver­kehr“ im Mit­tel­punkt. Schon die dama­li­gen inten­si­ven Dis­kus­sio­nen auf dem EDV-Gerichtstag haben gezeigt, dass der elek­tro­ni­sche Rechts­ver­kehr nicht iso­liert bei den Gerich­ten ein­ge­führt wer­den kann, son­dern als eine Auf­gabe zu begrei­fen ist, die Gesetz­ge­ber, Jus­tiz und Anwalt­schaft nur durch gemein­same Anstren­gun­gen bewäl­ti­gen kön­nen. Es wurde auch erkannt, dass wegen der viel­fäl­ti­gen Aus­wir­kun­gen nicht nur in tech­ni­scher Hin­sicht, son­dern spe­zi­ell auf Arbeits­ab­läufe und Orga­ni­sa­ti­ons­struk­tu­ren diese Auf­gabe alle Betei­lig­ten noch auf lange Zeit beschäf­ti­gen wird. Auch die Anwalt­schaft hat schon damals ein gro­ßes Inter­esse daran gezeigt, in die Gestal­tung der gesam­ten Ent­wick­lun­gen früh­zei­tig ein­be­zo­gen zu wer­den.

Der EDV-Gerichtstag hat sich zur Auf­gabe gesetzt mit­zu­hel­fen, die zahl­rei­chen Fra­gen des elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehrs lang­fris­tig und gemein­sam anzu­ge­hen, die ein­schlä­gi­gen Pro­blem­stel­lun­gen zu erör­tern und mög­lichst auch gemein­sam kon­krete, prak­ti­ka­ble und abge­stimmte Lösungs­vor­schläge zur För­de­rung des elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehrs zu ent­wi­ckeln. Hierzu wurde am 11.03.2004 die gemein­same Kom­mis­sion „elek­tro­ni­scher Rechts­ver­kehr“ gegrün­det. Die Kom­mis­sion besteht aus Ver­tre­tern der Anwalt­schaft, der Notare, Steu­er­be­ra­ter, der Lan­des­jus­tiz­ver­wal­tun­gen, des Bun­des­mi­nis­te­ri­ums der Jus­tiz und ver­schie­de­nen Prak­ti­kern von Pilot­ge­rich­ten sowie Ver­tre­tern des EDV-Gerichtstags als Mode­ra­tor der Sache. Die Kom­mis­sion bie­tet eine Platt­form für die gemein­same Arbeit. Es fin­den zwei­mal jähr­lich regel­mä­ßige Tref­fen der Kom­mis­si­ons­mit­glie­der und aus­ge­wähl­ter Gäste statt. Dar­über hin­aus wird die Kom­mis­sion auch ander­wei­tig aktiv tätig z.B. durch Initi­ie­rung von klei­ne­ren Arbeits­grup­pen, Work­shops oder öffent­li­chen Sym­po­sien.

Vor­sit­zen­der der Kom­mis­sion ist als zustän­di­ges Vor­stands­mit­glied des EDV-Gerichtstags Dr. Wolf­ram Vief­hues

Sekre­tär der Kom­mis­sion ist

Rechts­an­walt Wolf­gang Kuntz
w.kuntz@makrolog.de
0163 – 758 758 9

  • Tages­ord­nun­gen der letz­ten Sit­zun­gen

End­gül­tige Tages­ord­nung 06.12.2016

End­gül­tige Tages­ord­nung 02.03.2016

End­gül­tige Tages­ord­nung 15.11.2015

End­gül­tige Tages­ord­nung 25.03.2015

End­gül­tige Tages­ord­nung 06.11.2014

End­gül­tige Tages­ord­nung 27.03.2014

  • Ter­min und Tages­ord­nung der nächs­ten Sit­zung

nächste Sit­zung: 21.11.2017 in Ber­lin

  • The­men­vor­schläge

Haben Sie Anre­gun­gen oder The­men­vor­schläge?

Schi­cken Sie diese bitte an: vorschlag@edvgt.de
Seite Drucken