13:00 Uhr:

Strategie für die Digitalisierung der Justiz
– Gemeinsam digitalisieren für einen starken Rechtsstaat

MR André Nowak, Vorsitzender der BLK, Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen

N.N.

In den vergangenen Jahren hat die Justiz in Bund und Ländern intensiv auf ein gemeinsames Ziel hingearbeitet: die verpflichtende Einführung der elektronischen Akte. Nachdem nunmehr bei vielen Gerichten und Staatsanwaltschaften die elektronische Akte eingeführt ist und nahezu alle Daten elektronisch vorliegen, gilt es, neue strategische Ziele auf dem Weg zu einer digitalen Justizwelt abzustimmen. Aus diesem Grund hat sich der E-Justice-Rat im Frühjahr 2025 eine eigene Digitalisierungsstrategie gegeben, die im Rahmen dieses Vortrags von Vertretern der BLK vorgestellt wird.

13:30 Uhr:

Bundeseinheitliche Justizcloud

Es zeichnet sich ab, dass die bundeseinheitliche Justizcloud das zentrale Digitalisierungsvorhaben der kommenden Jahre sein wird. Anwendungen werden durch die Länder und den Bund bereits heute gemeinsam entwickelt; die Ausbringung von Software erfolgt aber pro Land bzw. Bundesgericht in heterogenen Betriebsumgebungen. Das ist teuer, komplex und in dieser Form nicht zukunftsfähig. Bund und Länder müssen diesen Technologieschritt gehen, gleichzeitig stehen sie noch mehr oder weniger am Anfang. Ein gemeinsames Vorgehen ermöglicht die Bündelung vorhandener personeller sowie sachlicher Ressourcen; geplant hierfür ist insbesondere die Errichtung einer gemeinsamen Betriebsanstalt von Bund und Ländern. Das ermöglicht erhebliche Kosteneinsparungen und Effizienzgewinne.
Der Vortrag gibt Einblicke in die aktuellen Vorbereitungsarbeiten und wirft ein Schlaglicht auf die Ziele und Herausforderungen.

Dr. Florian Penski, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Jan Spoenle, Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg

Wolfgang Bühler, Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg

– 14:00 Uhr: Pause –