Bund-Länder-Kommission - BLK-Block vom Freitag, 25. September 2026
Neustart des dabag – Status Quo und Perspektiven
Um dabag war es lange Zeit still. Der Vortrag zeigt, dass mit dem Neustart nun wieder Bewegung in das Vorhaben kommt und die Weiterentwicklung des bundeseinheitlichen Datenbankgrundbuchs wieder aufgenommen ist. Im Mittelpunkt steht die Frage, warum eine moderne, strukturierte Grundbuchführung notwendig ist, welche Vorteile sie für Grundbuchämter, die justizielle Praxis sowie Bürgerinnen und Bürger bietet und wie dabag als gemeinsames Verfahren der Länder die bestehende Systemlandschaft schrittweise weiterentwickeln soll.
Zugleich gibt der Beitrag einen kompakten Überblick über den aktuellen Stand des Projekts: von der gemeinsamen Steuerung der beteiligten Länder über Entwicklung, Qualität, Datenschutz und Sicherheit bis hin zu Probebetrieb, Pilotierung und den nächsten Schritten auf dem Weg in die Praxis. So macht der Vortrag deutlich, wo dabag heute steht, wie es nach dem Neustart weitergeht und welche Perspektiven sich für die künftige Grundbuchführung eröffnen.
Christian Winkler, Sachgebietsleiter, IT-Servicezentrum der Bayerischen Justiz
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09:30 Uhr:
Der neue Pakt für den Rechtsstaat und seine Rolle für die Digitalisierung der Justiz
Der am 25. Juni 2026 von den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten und dem Bundeskanzler geschlossene Pakt für den Rechtsstaat wird die Justiz durch mehr Personal, bessere Digitalisierung und schnellere Verfahren stärken. Der für den Pakt zuständige Referatsleiter im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird einen Ausblick auf die beschlossenen Maßnahmen geben und dabei insbesondere die Vorgehensweise der sogenannten „Digitalsäule“ darstellen, mit der in den Jahren 2027 bis 2029 insgesamt 210 Mio. Euro nach der Methode des Portfoliomanagements in Digitalisierungsvorhaben investiert werden, die der gesamten Justiz zugutekommen.
RD Malte Büttner, Referatsleiter, Bundesministerium der Justiz
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10:00 Uhr
Arbeitsplatz und Anwendungslandschaft der Zukunft im Justizvollzug
In den vergangenen beiden Jahren ist auf dem EDVGT der aktuelle Stand zur Konzeption einer bundesweit einheitlichen digitalen Lösung zur Führung der Gefangengenpersonalakten im Justizvollzug vorgestellt worden. Der Vortrag in diesem Jahr knüpft daran an, beschreibt den weiteren Projektfortschritt und stellt insbesondere den aktuellen Entwicklungsstand eines ersten Pre-Piloten vor.
Darüber hinaus und vor allem zeigt der Vortrag aber auch auf, wie sich dieser konkrete Projektbaustein in die vom E-Justice-Rat im April 2026 beschlossene Digitalstrategie für den Justizvollzug im Allgemeinen und in das Handlungsfeld „Arbeitsplatz und Anwendungslandschaft der Zukunft im Justizvollzug“ im Besonderen einfügt. Ziel ist der Aufbau einer integrierten, zukunftsfähigen und länderübergreifend anschlussfähigen Anwendungslandschaft, die Fachverfahren, Daten und Prozesse in einem klar definierten Zielbild zusammenführt und so durchgängige, skalierbare sowie medienbruchfreie Vollzugsprozesse ermöglicht. Ein moderner, ergonomischer, barrierefreier und wo umsetzbar mobiler Arbeitsplatz stärkt die Leistungsfähigkeit des Justizvollzugs und unterstützt langfristig die Arbeitgeberattraktivität. Eine einheitliche eGPA-Plattform dient dabei als Startpunkt für ein zentrales Gefangenendaten- und Interaktionssystem, das alle vollzugsrelevanten Informationen konsolidiert und als Single Source of Truth bereitstellt.
Michael Stinn, Ministerialrat/Referatsleiter, Ministerium der Justiz des Landes NRW
Zerrin Börcek, Senior IT-Beraterin, Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW)
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25. September 2026, | Bund-Länder-Kommission | Universität des Saarlandes, |