14:30 Uhr:

Justizcloud-MVP:
Bausteine für eine unabhängige & zukunftsfähige Justiz-IT

Unter dem Motto „Gemeinsame Technologien für eine unabhängige und zukunftsfähige Justiz“ schafft der Aufbau einer bundeseinheitlichen Justizcloud für die IT-Systeme der Justiz eine gänzlich neue infrastrukturelle Grundlage. Neben einem Blick auf den aktuellen Umsetzungsstand der Cloud-Infrastruktur wirft der Beitrag ein Schlaglicht auf das mögliche Betriebsmodell und die konkrete Umsetzung in den Ländern.

Richter am Oberlandesgericht Jan Spoenle, Leiter des Aufbaustabs der Justizcloud-Einheit, Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg 

Wolfgang Bühler, Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg

Dr. Florian Penski, Regierungsdirektor, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

15:10 Uhr:

KI-Systeme in der Rechtspflege – Einordnung nach KI-Verordnung und Leitlinien der Kommission

Nach einer allgemeinen Einführung in die wesentlichen Grundlagen und die Systematik der KI-Verordnung nimmt der Vortrag die Einstufung von KI-Systemen in der Rechtspflege als Hochrisiko-KI-Systeme näher in den Blick. Er erläutert die hierfür maßgeblichen Vorgaben der KI-Verordnung und zeigt auf, wie diese für den Bereich der Rechtspflege einzuordnen sind. Ergänzend werden die zugehörigen Leitlinien der Europäischen Kommission für die Einstufung von Hochrisiko-KI-Systemen auf ihrem aktuellen Stand berücksichtigt und in die rechtliche Einordnung einbezogen.

Staatsanwältin Dr. Christina-Maria Leeb, Referentin im Bayerischen Staatsministerium der Justiz

– 15:10 Uhr: Pause –