Digitale Normen – – Vom Referentenentwurf bis zur Verkündung –

Im Arbeitskreis “Digitale Normen – Vom Referentenentwurf bis zur Verkündung” wird die Digitalisierung des Gesetzgebungsprozesses als solcher im Mittelpunkt stehen. Wir beginnen mit einer Einführung in die Grundsätze des Ablaufs und der Anforderungen an Gesetz­gebungsprozesse, gefolgt von einer Bestandsaufnahme der bisherigen Digitalisierungsansätze auf Bund-, Landes- und EU-Ebene. Einblicke in die praktische Umsetzung und den Gegenstand der Diskussion werden Werkstattberichte aus der Bundesregierung mit den Projekten “eNorm”, „ eGesetzgebung“ und “eVerkündung” gewähren. Eine Projektpräsentation aus der Beratungspraxis wird Überlegungen zum Notationsstandard Decision Model and Notation (DMN) im Gesetzgebungsprozess skizzieren. Eingeplant sind ausreichende Gelegenheiten für Fragen und Diskussion, mit dem Ziel, Perspektiven für machbare Anwendungsszenarien und weiterführende Forschungsprojekte aufzuzeigen und den Chancen und Risiken automationsunterstützter Gesetzgebungsverfahren und Digitaler Normen im Rechtsstaat nachzuspüren.

Präsentation E-Gesetzgebung

Referent*innen:

Marie Luise Graf-Schlicker, Ministerialdirektorin a.D., Rechtsanwältin, geschäftsführender Vorstand des Deutschen EDV-Gerichtstages e.V.

Prof. Dr. Wilfried Bernhardt, Bernhardt IT Management Consulting GmbH, Berlin, Universität Leipzig, Vorstandsmitglied des Deutschen EDV-Gerichtstages e.V.

Andreas Kleingünther, Referatsleiter, Bundesministerium der Justiz

Präsentation Andreas Kleingünther

Dr. Martin Rosenbaum, Referatsleiter, Bundesministerium der Justiz

Präsentation Dr. Martin Rosenbaum

Ralf Hülsbömer, Key Account Manager Justiz, Materna Information & Communications SE, Dortmund

Präsentation Ralf Hülsbömer

Moritz von Tschirnhaus, Manager, IMTB Consulting GmbH, Berlin

Moderation:

Prof. Dr. Heribert Anzinger, Universitätsprofessor für Wirtschafts- und Steuerrecht, Fakultät für Mathematik und Wirtschaftswissenschaften, Universität Ulm, Vorstandsmitglied des Deutschen EDV-Gerichtstages e.V.