Förderung von Legal Tech-Projekten durch die Landesjustiz – Berichte aus der Praxis

Nicht nur im Rahmen der Rechtsberatung, auch für die Justiz hat Legal Tech das Potenzial, die Arbeit zu erleichtern und effizienter zu gestalten. Um diese Potenziale auszuschöpfen, gibt es auf Länderebene verschiedene Projekte. In dem Arbeitskreis werden die Aktivitäten in Bayern, in Baden-Württemberg und in Nordrhein-Westfalen vorgestellt.

In Bayern gibt es seit März 2018 die Denkfabrik Legal Tech und seit Oktober 2019 die Stabsstelle Legal Tech im Bayerischen Staatsministerium der Justiz. Dort werden zahlreiche Forschungsprojekte im Bereich Legal Tech koordiniert – von der automatisierten Anonymisierung gerichtlicher Entscheidungen über die Strukturierung von Schriftsätzen bis hin zur Unterstützung der Richterinnen und Richter in Massenverfahren.

In Baden-Württemberg werden verschiedene KI-Projekte an den Gerichten und Staatsanwaltschaften erprobt. Um künftige KI-Anwendungen deutschlandweit an allen Gerichten und Staatsanwaltschaften ausrollen zu können, wurde das Konzept einer KI-Plattform für die deutsche Justiz entwickelt, das bis 2026 umgesetzt werden soll. Zudem hat Baden-Württemberg den Vorsitz des Themenkreis KI inne, der auf BLK-Ebene für das Thema Legal Tech zuständig ist. Dieser wird durch den Referenten Björn Beck geleitet.

In Nordrhein-Westfalen wurde zum 01.03.2023 der Think Tank Legal Tech und KI der Justiz NRW eingerichtet. Er befindet sich aktuell in der Aufbauphase und wird durch die Moderatorin dieses Arbeitskreises, Sina Dörr, und die Referentin Isabelle Biallaß geleitet.

Im Anschluss an die Vorträge besteht die Gelegenheit für Fragen.

Referent*innen:

Wolfgang Bühler, Referent Justiz-IT, Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg, Stuttgart

Isabelle Désirée Biallaß, Richterin am Amtsgericht, Think Tank Legal Tech und KI der Justiz NRW, ITD/OLG Köln, Vorstandsmitglied des Deutschen EDV-Gerichtstages e.V.

Dr. Christina-Maria Leeb, Richterin, Bayerisches Staatsministerium der Justiz, Stabsstelle Legal Tech

Präsentation Dr. Christina-Maria Leeb

Moderation:

Sina Dörr, Richterin am Landgericht, Think Tank Legal Tech und KI der Justiz NRW, ITD/OLG Köln