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Theorie und Praxis der IT-Zentralisierung in Justiz und Verwaltung – Ziele, Probleme, Perspektiven

15. September @ 15:00 16:30

HS 0.23, Geb B 4.1 , Universität des Saarlandes

Die Abhängigkeit der Aufgabenerfüllung in Justiz und Verwaltung von zuverlässig funktionierender IT wächst (weiter). Spätestens mit der flächendeckenden Einführung der elektronischen Gerichtsakte bedeutete ein Ausfall der IT den „Stillstand der Rechtspflege“; zu längeren Ausfällen durch Schadsoftware ist es bei einem großen Gericht ebenso wie in  großen Teilen einer Landkreisverwaltung bereits gekommen. Die fortschreitende Digitalisierung generiert mithin zugleich wachsende „Sicherheitsrisiken“, die es zu bewältigen gilt.

In dem Arbeitskreis soll der Frage nachgegangen werden, wieviel „Zentralität“ zur Sicherheitsgewähr und zur Erzielung von Skaleneffekten bei den Kosten einerseits (zu welchen Konditionen) notwendig scheint und wie viel „Dezentralität“ (inkl. IT-KnowHow sowie Hard- und Software für den Notfall) für eine optimale, flexible Aufgabenunterstützung andererseits erforderlich ist. Der Schwerpunkt soll jeweils auf bilanzierenden und – vor allem – strategischen Aspekten liegen.

Tina Siegfried wird aus der Perspektive eines großen IT-Dienstleisters – für Verwaltung ebenso wie für Justiz – die „Zentralisierungsvorteile“ (und die hier denkbaren sinnvollen „Zentralisierungsstufen“) im Lichte der praktischen Erfahrung der letzten Jahre mit Zentralisierungsprozessen reflektieren.

Harald Pitzer wird sich dem Thema aus der Perspektive der Praxis in Kommunalverwaltungen nähern. In den Kommunen (Landkreisen, Städten und Gemeinden) zeigt sich die Vielfalt der Alltagsherausforderungen deutlich und mit unmittelbar spürbaren Auswirkungen. Die kommunale Ebene hat schon seit längerem Formen und Foren der („zentralisierenden“) IT-Zusammenarbeit entwickelt. Hierüber soll berichtet werden. RiLSG Dr. Oliver Kahlert wird aus der Perspektive der Gerichtsbarkeit Schlaglichter auf das Zentralisierungsproblem werfen. Er vereint langjährige richterliche Erfahrung mit der Perspektive der ministerialen Justizverwaltung.

Referent*innen:

Tina Siegfried, Dataport (AöR)

Harald Pitzer, Richter am Landessozialgericht, Landkreistag Rheinland-Pfalz

Dr. Oliver Kahlert, z.Zt. Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen (IT-Abteilung)

Moderation:

Dr. Astrid Schumacher, Leiterin des Fachbereichs BL 1: Informationssicherheitsberatung und Geheimschutz, Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)

Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht a.D. und Honorarprofessor an der Universität Leipzig