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August 2020

Online-Symposium am 18. August 2020: Dieter-Meurer-Preis — Was ist Rechtsinformatik heute?

18. August um 10:30 Uhr bis 12:30 Uhr

Seit 2003 hat der Deutsche EDV-Gerichtstag e.V. gemeinsam mit der juris GmbH im Rahmen des EDV-Gerichtstages in Saarbrücken den Dieter-Meurer-Preis für Rechtsinformatik verliehen. Mit dem Preis soll an die Verdienste von Professor Dieter Meurer als Pionier der Rechtsinformatik erinnert werden. Er begründete die Rechtsinformatik an der Philipps-Universität Marburg und baute Marburg zu einem der führenden Standorte in Deutschland aus. Aber wie kann man im Zeitalter von Legal Tech die „Rechtsinformatik“ noch zeitgemäß denken und im Sinne von Dieter Meurer verstehen?…

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September 2020

IT-Governance für die Justiz

24. September um 13:00 Uhr bis 13:30 Uhr

Die IT-Governance für die Justiz wird vorgestellt. Der Fokus liegt dabei auf den Steuerungselementen und ihrer Verzahnung untereinander. Zu den Steuerungselementen zählen die Architekturprinzipien als Leitplanken für die Weiterentwicklung der IT-Architektur der Justiz, die Funktionale Landkarte als entscheidendes Element zur Überprüfung und Erreichung der Konvergenz sowie die Integrationsstrategie, welche einheitliche Rahmenbedingungen zum Zusammenspiel der Funktionen der Justiz festlegt.   Referenten: Dr. Patrik Beines, operativer Architekt, Landesbetrieb IT.NRW Linda Meier, operative Architektin, Landesbetrieb IT.NRW

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Work on E‑Justice: aktueller Stand und Planungen während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

24. September um 13:00 Uhr bis 14:30 Uhr

Präsentation: Work on E-Justice - aktueller Stand und Planungen der deutschen EU-RatspräsidentschaftRD Dr. Michael Sommerfeld, OStA a.D., Leiter des Referates Informations- und Kommunikationstechnik im BMJV Deutschland hat zum 1. Juli 2020 die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Während der letzten deutschen Ratspräsidentschaft 2007 war der EU-Ratsarbeitsgruppe erstmals die Aufgabe übertragen worden, die Thematik E-Justice auf der EU-Ebene aufzugreifen und ein E-Justice-Portal auf EU-Ebene einzurichten. Die Arbeiten an E-Justice haben in den 13 Jahren erhebliche Fortschritte erzielt. Das in 23 Sprachen verfügbare E-Justice-Portal ist…

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Gemeinsames Fachverfahren — aktuelle Entwicklungen

24. September um 14:00 Uhr bis 14:30 Uhr

Präsentation: Gemeinsames Fachverfahren - aktuelle EntwicklungenDr. Andrea Gibis, Torsten Aé Der Vortrag gibt einen Überblick über den aktuellen Stand des Programms.Die Programmleiter Frau Dr. Gibis und Herr Aé werden über den Fortschritt in Konzeption und Entwicklung sowie aktuelle Themen wie die Neuausrichtung hin zu einer agileren Entwicklung informieren. Referenten: Dr. Andrea Gibis, Richterin am Oberlandesgericht, stellv. Programmleiterin gefa, IuK-Fachzentrum Justiz, Oberlandesgericht Stuttgart Torsten Aé, Externer Programmleiter gefa, CGI Deutschland B.V. & Co. KG

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Blockchain für notarielle Vollmachten und Erbscheine

24. September um 15:00 Uhr bis 15:30 Uhr

Kurzprotokoll des Arbeitskreises Unter dem Titel "Blockchain für notarielle Vollmachten und Erbscheine" referieren Frau Dr. Nadja Danninger (Bundesnotarkammer) und Herr Tobias Guggenberger (Projektgruppe Wirtschaftsinformatik des Fraunhofer FIT) zu den Ergebnissen einer Machbarkeitsstudie rund um ein Blockchain-basiertes Gültigkeitsregister. Die Präsentation eröffnet nach einer einleitenden Darstellung der Blockchain-Technologie nähere Einblicke in das erste Blockchain-Kooperationsprojekt in der deutschen Justiz. Über einen Zeitraum von rund drei Monaten haben das bayerische Staatsministerium der Justiz, die Bundesnotarkammer und das Fraunhofer FIT die Chancen der Blockchain-Technologie für…

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Rechtliche Grenzen der IT-Sicherheitsforschung

24. September um 15:00 Uhr bis 16:00 Uhr

IT-Sicherheitsforschung – insbesondere ihr empirischer Aspekt – stößt an rechtliche Grenzen und Unsicherheiten, etwa im Strafrecht oder im Urheberrecht. Auch der Umgang mit gefundenen Sicherheitslücken birgt Haftungsrisiken. Neben der Rechtswissenschaft kommen zwei Sicherheitsforscher zu Wort, die über einen eigenen Rechtsstreit berichten. Auf dieser Grundlage wollen wir über die aktuelle Rechtslage, deren Folgen für die IT-Sicherheitsforschung und den möglichen Bedarf an Gesetzesänderungen diskutieren. Referenten sind: Prof. Dr. Georg Borges, Institut für Rechtsinformatik, Universität des Saarlandes, Saarbrücken Fabian Franzen, Chair of It-Security,…

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Modernisierung der Zivilprozessordnung

24. September um 15:00 Uhr bis 16:00 Uhr

Wiewohl die derzeit eingeführten oder in den nächsten Jahren vor der Einführung stehenden elektronischen Akten der Gerichte und Staatsanwaltschaften sinnvolle Unterstützungsfunktionen für die Arbeit der Entscheider vorsehen, mehren sich in letzter Zeit die Befürchtungen, dass die Möglichkeiten der modernen Informationstechnik nicht ausgeschöpft werden. Da die wichtigste Ressource der Justiz, Entscheiderinnen und Entscheider, nach den Personalbedarfsberechnungen nach wie vor stark defizitär besetzt ist, kommt es für die Funktionsfähigkeit des Rechtsstaats auch darauf an, Rationalisierungsmöglichkeiten zu erkennen und zu nutzen. Dies setzt…

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Gerichtliche Kontrolle digitaler Verwaltung — das Beispiel automatisierter Verwaltungsakt

24. September um 15:00 Uhr bis 16:00 Uhr

Präsentation: Gerichtliche Kontrolle digitaler Verwaltungsprozesse und automatisierter VerwaltungsentscheidungenRiVG Dr. Florian von Alemann Kurzprotokoll des Arbeitskreises Die Digitalisierung der Verwaltung und ihrer Abläufe schreitet langsam, aber stetig voran. Zunehmend werden auch die Verwaltungsakten digital geführt. Mit Wirkung zum 1.1.2017 wurde erstmals eine Regelung zum vollständig automatisierten Verwaltungsakt in das VwVfG des Bundes aufgenommen. Es zeichnet sich also ab, dass auf der Verwaltungsseite nicht mehr nur allein eine Digitalisierung der Akten und der organisatorischen Abläufe angestrebt wird. Algorithmusgesteuerte Entscheidungs(vorbereitungs)prozesse, wie sie einem…

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IT-Sicherheit an Gerichten

24. September um 13:30 Uhr bis 14:30 Uhr

IT-Sicherheit ist für das Vertrauen in die Funktionsfähigkeit der Justiz von zentraler Bedeutung. In diesem Arbeitskreis ist zunächst ein Bericht aus der Praxis vorgesehen; anschließend wird ein Forensik-Experte das Gutachten zur Schadsoftware-Infektion des Kammergerichts Berlin erläutern und einordnen. Es bleibt genügend Zeit zur Diskussion der Lehren, die daraus für die Zukunft gezogen werden können. Referenten: Florian Strunk, Leiter Gemeinsame IT des Hanseatischen OLG und der Hamburger Amtsgerichte Prof. Dr. Felix Freiling, Universität Erlangen-Nürnberg Moderation : Prof. Dr. Christoph Sorge, Institut…

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Das Registerportal der Länder – Ausblick und Perspektiven

24. September um 16:00 Uhr bis 16:30 Uhr

Präsentation: Das Registerportal der Länder, Herausforderungen und PerspektivenDr. Hans Arnold Die Bedeutung aktueller Registerinformationen hat national und international für den Rechtsverkehr zugenommen. Registervernetzung, Onlinedienste der öffentlichen Verwaltung und die zunehmende Bedeutung von OpenData eröffnen neue Anwendungsfelder für das Registerabrufverfahren. Wie stellt sich ein bewährter Onlinedienst angesichts dieser neuen Herausforderungen auf? Welche Perspektiven bestehen? Referent: Dr. Hans Arnold, Richter am Landgericht, Referent, Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, Referat IT 3, Düsseldorf

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