Der Zivilprozess der Zukunft

Das Fax glänzt immer noch durch zuver­läs­sige Zustel­lung, min­i­malen Aufwand und hohe Inter­op­er­abil­ität mit der Akten­führung in Gericht­en und Kan­zleien. Der Elek­tro­n­is­che Rechtsverkehr (ERV) ist fast auss­chließlich auf den Aus­tausch von Doku­menten gerichtet. Der ERV ver­sucht also, das Fax durch die Zustel­lung von PDF-Doku­menten via gesichert­er Post­fäch­er zu erset­zen. Das fällt vor dem Hin­ter­grund der her­aus­ra­gen­den juris­tis­chen Priv­i­legien des Fax schw­er, ist aber im Gang. Bei­den Sys­te­men ist gemein­sam, dass sie doku­mentenori­en­tiert sind. Erk­lärun­gen sind in Doku­menten, ein Schrift­satz ist ein Doku­ment, ein Antrag ist ein Doku­ment, eine Entschei­dung ist ein Doku­ment. Mit dem ERV wer­den daraus elek­tro­n­is­che Doku­mente. Son­st ändert sich nichts.

Diesem Sta­tus Quo wollen wir eine zukun­fts­gerichtete Vision eines dynamis­chen Prozess­es ent­ge­gen­stellen, der den derzeit­i­gen Stand der Tech­nik in der EDV voll nutzt. Den Anfang macht Dr. Ralf Köbler, in dem er uns kurz den struk­turi­erten Parteivor­trag und das Konzept des Basis­doku­ments in Erin­nerung ruft. Es geht also darum, dass der Aus­tausch von Doku­menten durch ein direk­tes gemein­sames Arbeit­en an der Rela­tion­sta­belle erset­zt wird. Die Stre­it­igkeit­en sollen so viel klar­er her­aus­gear­beit­et, dem Richter durch die jew­eilige Einord­nung der Argu­mente viel Arbeit erspart werden.

Das Basis­doku­ment ist aber immer noch ein Doku­ment. Dieses Doku­ment ist nicht maschi­nen­les­bar. Es wird von Men­schen kon­sum­iert, die den seman­tis­chen Inhalt erfassen und ver­ar­beit­en. Doch inzwis­chen kön­nen auch Sys­teme seman­tis­che Inhalte erfassen und ver­ar­beit­en. Das kann man sich zunutze machen, indem die Rela­tion­sta­belle nun in einen Wis­sens­graphen über­führt wird, der Argu­ment und Gege­nar­gu­ment, Beweis und Gegen­be­weis, seman­tisch über Knoten und Kan­ten verbindet. Chris­t­ian Saged­er ist Direk­tor der Cybly GmbH, die, wie das DFKI, am Lynx-Pro­jekt beteiligt war. Dieses Pro­jekt hat­te zum Ziel, Regeln und Reg­ulierung in Wis­sens­graphen zu über­führen, um Anwen­dern und KMUs den Zugang zu dieser Infor­ma­tion zu erle­ichtern. Dabei wer­den diese Reg­u­lar­ien analysiert, struk­turi­ert und teil­weise reduziert, wo das eben geht. Er stellt diese Arbeit an den juris­tis­chen Wis­sens­graphen vor, um eine Vorstel­lung von den Möglichkeit­en der Tech­nik zu vermitteln.

Auf dieser Basis wer­den wir disku­tieren, wie der struk­turi­erte Parteivor­trag als Wis­sens­graph über den Prozess aus­ge­formt wer­den und damit ein mod­ern­er, com­put­ergestützter Zivil­prozess entste­hen kann. Statt Doku­menten wer­den Erk­lärun­gen aus­ge­tauscht. Diese wer­den in den Wis­sens­graph inte­gri­ert und kön­nen dort sofort auf Kohärenz unter­sucht wer­den. Fehlt eine bes­timmte Erk­lärung, dann kann das Sys­tem eine Partei daran erin­nern. In Mam­mutver­fahren kann die Rela­tion­sta­belle mit entsprechen­der Ver­ar­beitung automa­tisch gefüllt wer­den. Der Wis­sens­graph ken­nt die stre­it­i­gen Punk­te und wirft sie nach ein­fachen (vorge­fer­tigten) Suchen mit Kon­text aus. Anstatt eines Doku­ments mit Worten kann man sich eine Art kom­plexe Mindmap vorstellen, die nun an der genau richti­gen Stelle aufgeschla­gen wird. Hier angekom­men, wird der Arbeit­skreis offen die Vor- und Nachteile ein­er solchen Vision diskutieren.

Ref­er­enten:

Prof. Dr. Ralf Köbler, Präsi­dent des Landgerichts Darm­stadt, Hon­o­rarpro­fes­sor an der Uni­ver­sität Speyer

Chris­t­ian Saged­er, Direk­tor, Cybly GmbH, Salzburg 

Mod­er­a­tion:

Rigo Wen­ning, Recht­san­walt, Euro­pean Research Con­sor­tium for Infor­mat­ics & Math­e­mat­ics (ERCIM) World Wide Web Con­sor­tium (W3C), Anwalt­skan­zlei Frös­ner & Part­ner mbB Freising

Dr. Thomas Lapp, Recht­san­walt und zer­ti­fiziert­er Medi­a­tor, Fachan­walt für Infor­ma­tion­stech­nolo­gierecht, Lehrbeauf­tragter Johannes-Guten­berg-Uni­ver­sität Mainz

Prof. Dr. Christoph Sorge, Insti­tut für Rechtsin­for­matik, sowie koop­tiert­er Pro­fes­sor der Fachrich­tung Infor­matik, Uni­ver­sität des Saar­lan­des, Saarbrücken